Atemalkohol

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVG, StPO
Schlagworte:	Führen eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinfluss, Alkohol, AAK, Atemalkohol, Erkennbarkeit des Verstoßes, Feststellungen zu Art und Umständen der Alkoholaufnahme, Möglichkeit von Restalkohol
Stichwort:	Atemalkohol
Leitsatz:	Im Falle einer Verurteilung wegen einer fahrlässigen Tat sind Feststellungen zu der Frage erforderlich, aufgrund welcher konkreten Umstände der Betroffene voraussehen konnte, dass infolge seines Verhaltens die einschlägige Norm tatbestandsmäßig verwirklicht wurde. Im Falle des § 24 a StVG sind hierzu Feststellungen über Art und Umstände der Alkoholaufnahme erforderlich.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 231/08

Rechtsgebiete:	StVG, StGB, FeV, VwGO, VwVfG
Schlagworte:	Atemalkohol, Verwertbarkeit, Messbarkeit, Ausland, Auslandstat, Polen, Bauartzulassung, Vortestgerät, Messprotokoll, Ordnungswidrigkeit
Stichwort:	Atemalkohol
Leitsatz:	Anwendung von § 24a StVG, § 13 Nr. 2b FeV bei Auslandstat zum erforderlichen Nachweis einer Trunkenheitsfahrt in Polen.
Volltext: OVG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Beschluss, 1 M 204/07

Rechtsgebiete:	StVG
Schlagworte:	Atemalkohol, Aufhebung, 0, 40 mg/l, Mitteilung der Software, Wartezeit zwischen Trinkende und Messung, Aufnahme von Fremdsubstanzen nicht ausgeschlossen
Stichwort:	Atemalkohol
Leitsatz:	Leitsatz Zum Umfang der erforderlichen Feststellungen bei einer Atemalkoholmessung
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 1154/00