JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Arztbehandlung
| Rechtsgebiete: | ZPO |
| Stichwort: | Arztbehandlung |
| Leitsatz: | 1. Bei einem 34 Jahre alten Mann, der unter bewegungsabhängigen Thoraxschmerzen, Durchfall und Erbrechen leidet, ist die Diagnose Interkostalneuralgie und Magen/Darminfekt vertretbar. Eine Klinikeinweisung zum Ausschluss eines Herzinfarkts mittels EKG/Enzymuntersuchung war 1996 nicht geboten. 2. Zur (problematischen) Abgrenzung zwischen Befunderhebungsfehler und therapeutischer Aufklärung. |
| Volltext: OLG-MUENCHEN - Urteil, 1 U 2149/06 | |
| Rechtsgebiete: | WoGG, HeimG |
| Stichwort: | Arztbehandlung |
| Leitsatz: | Der nicht nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz geförderte Langzeitbereich einer Klinik kann Heim im Sinne des Heimgesetzes sein. Zur Antragsberechtigung auf Wohngeld einer in diesem Langzeitbereich betreuten Person. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Urteil, 14 A 4139/03 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, VO über die Organisation der technischen Überwachung Nordrhein-Westfalen vom 2. Dezember 1959 |
| Schlagworte: | Betriebliche Übung zu Gunsten von Betriebsrentnern |
| Stichwort: | Arztbehandlung |
| Volltext: BAG - Urteil, 3 AZR 660/03 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Betriebliche Übung, Gleichbehandlung |
| Stichwort: | Arztbehandlung |
| Leitsatz: | 1. Gewährt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern auf Grund einer Gesamtbetriebsvereinbarung einen Zuschuss zu entstandenen Krankheitskosten (Beihilfe) und gewährt er "auf freiwilliger Basis" eine Beihilfe auch an die Betriebsrentner, entsteht gegenüber den Betriebsrentnern kein Anspruch auf ungekürzte Beihilfe aus betrieblicher Übung. 2. Der Arbeitgeber verstößt nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, wenn er für die aktive Belegschaft und die Betriebsrentner bei der Gewährung von Beihilfe einen unterschiedlichen Selbstbehalt einführt. Es liegen sachliche Gründe vor, wenn der Selbstbehalt bei den Betriebsrentnern höher ausfällt als bei den aktiven Belegschaftsmitgliedern. |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 10 Sa 1247/03 | |
"Arztbehandlung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum