JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Artzuschlag
| Rechtsgebiete: | BauNVO, KAG SH |
| Schlagworte: | Artzuschlag, Gebietstyp, militärische Nutzung, Sondergebiet, Straßenausbaubeitrag |
| Stichwort: | Artzuschlag |
| Leitsatz: | 1. Die Erhebung eines grundstücksbezogenen Artzuschlags wegen tatsächlicher gewerblicher Nutzung eines doppelt erschlossenen Grundstücks ist ebenso wie im Erschließungsbeitragsrecht auch im Straßenausbaubeitragsrecht ausnahmsweise dann unzulässig, wenn der durch die gewerbliche Nutzung verursachte Ziel- und Quellverkehr nicht über die abzurechnende Straße abgewickelt wird und ohne Veränderung der für die Gemeinde eindeutig erkennbaren tatsächlichen Verhältnisse auf dem Grundstück auch nicht abgewickelt werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.1.1998 - 8 C 12.96 - u. Beschl. v. 4.2.2000 - 11 B 39.99). 2. Die Erhebung eines gebietsbezogenen Artzuschlags scheidet aus, wenn sich der Gebietscharakter in einem nicht überplanten Innenbereich auf Grund der (weit) ausdifferenzierten Nutzungen keinem bestimmten Gebietstyp nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. der BauNVO zuordnen lässt (hier: Bundeswehrgelände). |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 2 LB 56/07 | |
| Rechtsgebiete: | KAG |
| Schlagworte: | Anschlussbeitrag, Abwasseranschlussbeitrag, Beitragssatzung, Maßstabsregelung, Vorteil, Art der baulichen Nutzung, Gewerbe, Artzuschlag, Typengerechtigkeit, Vernachlässigungsfähigkeit, örtliche Verhältnisse, Dorfgebiet, dörflicher Charakter, Globalkalkulation, tatsächliche Aufwendungen, Prognose, Gewerbeentwicklung, Kalkulation, Bindung an Erläuterungen der Kalkulation |
| Stichwort: | Artzuschlag |
| Leitsatz: | Zur Frage, unter welchen Umständen nach der bis zum 1. Februar 2004 geltenden Rechtslage bei der Fassung der Maßstabsregelung einer Anschlussbeitragsatzung zugelassene gewerbliche Nutzungen nach den örtlichen Verhältnissen vernachlässigt werden dürfen. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 9 B 24.05 | |
| Rechtsgebiete: | NKAG |
| Schlagworte: | Artzuschlag, Ausbaubeitrag, Nutzung, gewerbliche, Vorteil |
| Stichwort: | Artzuschlag |
| Leitsatz: | Die Erhebung eines grundstücksbezogenen Artzuschlags wegen tatsächlicher gewerblicher Nutzung eines doppelt erschlossenen Grundstücks ist ebenso wie im Erschließungsbeitragsrecht (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.1.1998 - 8 C 12.96 - u. Beschl. v. 4.2.2000 - 11B 39.99 -) auch im Straßenausbaubeitragsrecht ausnahmsweise dann unzulässig, wenn der durch die gewerbliche Nutzung verursachte Ziel- und Quellverkehr nicht über die abzurechnende Straße abgewickelt wird und ohne Veränderung der für die Gemeinde eindeutig erkennbaren tatsächlichen Verhältnisse auf dem Grundstück auch nicht abgewickelt werden kann. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 9 LC 27/04 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Vollständigkeit Verteilungsregelung, Artzuschlag, Mischgebiet, Differenzierungsgebot Reichweite |
| Stichwort: | Artzuschlag |
| Leitsatz: | Das in § 131 Abs. 4 BauGB angelegte Differenzierungsgebot erlaubt der Gemeinde, für Mischgebiete einen Artzuschlag vorzusehen, es fordert ihn aber regelmäßig nicht zwingend. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 2 S 2441/04 | |
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