JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Arena
| Rechtsgebiete: | BauGB, BNatSchG, 16. BImSchV, 18. BImSchV |
| Schlagworte: | Vorwegbindung, Verkehrslärm, Anlagenlärm, Artenschutz, Feldhamster, Arena |
| Stichwort: | Arena |
| Leitsatz: | 1. Ein Bebauungsplan, dessen Verwirklichung an artenschutzrechtlichen Zugriffs- und Beeinträchtigungsverboten im Sinne des § 42 BNatSchG n.F. scheitert, kann gegen § 1 Abs. 3 BauGB verstoßen. Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 BauGB liegt aber nicht vor, wenn die zuständige Behörde eine Befreiung von diesen Verboten erteilt hat. Diese entfaltet Tatbestandswirkung, über die sich das Normenkontrollgericht nicht hinweg setzen darf. 2. Die gesetzlichen Verbote, die geschützten Arten und Biotope nicht zu zerstören oder zu beeinträchtigen, begründen keine zwingenden Planungsleitsätze, die im Wege der baurechtlichen Abwägung nicht überwunden werden können (wie HessVGH, Urteil vom 21.12.2000 - 4 N 2435/00 -, NuR 2001, 327). 3. Eine Sportstättenplanung ist im Hinblick auf die Lärmproblematik regelmäßig abwägungsfehlerfrei, wenn die Immissionsrichtwerte der 18. BImSchV eingehalten werden können. 4. Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Gemeinde im Rahmen der Abwägung davon ausgeht, dass eine Planung keine unzumutbaren Lärmbelästigungen hervorruft, wenn die Planung zwar rechnerisch zu einer Überschreitung der Immissionsrichtwerte der 18. BImSchV führt, der von der Sportanlage ausgehende Lärm aber durch ständig vorherrschende Fremdgeräusche überlagert wird. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 2827/02 | |
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