JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Arbeitszeitkonto
| Rechtsgebiete: | DRiG, SUrlVO, AZV, TVöD |
| Schlagworte: | Beamter, Bundesbeamter, ehrenamtlicher Richter, Ehrenamt, öffentliches Ehrenamt, Sitzung, Sitzungszeit, Gericht, Arbeitsleistung, Arbeitszeit, Freistellung, gleitende Arbeitszeit, Gleitzeit, Kernarbeitszeit, Regelarbeitszeit, regelmäßige Arbeitszeit, Arbeitszeitkonto, Arbeitszeitgutschrift, Sonderurlaub, Dienstvereinbarung, Dienststelle |
| Stichwort: | Arbeitszeitkonto |
| Leitsatz: | Der als ehrenamtlicher Richter tätige Beamte hat gemäß § 45 Abs. 1 a Satz 2 DRiG einen Anspruch auf Arbeitszeitgutschrift auch für diejenigen Sitzungszeiten, die in die Gleitzeit seiner Dienststelle fallen, jedoch nur bis zur Höhe der täglichen Regelarbeitszeit. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10171/09.OVG | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, TV-V |
| Schlagworte: | Rufbereitschaft, Rufbereitschaftszeiten, Entgeltpauschale, Umwandlung, Gutschrift, Arbeitszeitkonto, Zeitguthaben |
| Stichwort: | Arbeitszeitkonto |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 4 Sa 367/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Vergütung, Arbeitszeitkonto, Verrechnung, Vorschuss, Ausgleich, Beweislast |
| Stichwort: | Arbeitszeitkonto |
| Leitsatz: | Ein negatives Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto stellt einen Vergütungsvorschuss des Arbeitgebers dar. Diesen hat der Arbeitnehmer bei Ausscheiden auszugleichen, wenn der Arbeitnehmer allein darüber entscheiden konnte, ob und in welchem Umfang das negative Zeitguthaben entstanden ist. Im Streitfall muss der Arbeitnehmer entweder beweisen, dass das entstandene negative Zeitguthaben wegen der entsprechenden Weisungen des Arbeitgebers entstanden ist oder, dass er vor Ende des Arbeitsverhältnisses seine Arbeitskraft vergeblich angeboten hat, um das negative Zeitguthaben auszugleichen. |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 13 Sa 1162/08 | |
| Rechtsgebiete: | EFZG, MTV Zuckerindustrie, GG |
| Schlagworte: | Entgeltfortzahlung, Abweichung vom Entgeltausfallprinzip, Arbeitszeitkonto |
| Stichwort: | Arbeitszeitkonto |
| Leitsatz: | § 10 Nr. 1 Satz 1 MTV Zuckerindustrie beinhaltet eine zulässige Abweichung vom Entgeltausfallprinzip des § 4 EFZG hinsichtlich des Geldfaktors und hinsichtlich des Zeitfaktors. |
| Volltext: LAG-NIEDERSACHSEN - Urteil, 15 Sa 1847/07 | |
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