Arbeitswille

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, KSchG
Schlagworte:	Annahmeverzug, Arbeitswille
Stichwort:	Arbeitswille
Leitsatz:	1. Annahmeverzug des Arbeitgebers ist ausgeschlossen, wenn der Arbeitnehmer nicht leistungsfähig oder nicht leistungswillig ist. 2. Bietet der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Kündigung eine sog. Prozessbeschäftigung an, steht der Leistungsbereitschaft entgegen, wenn der Arbeitnehmer die Forderung nach einem Verzicht auf die Wirkungen der Kündigung zur Bedingung der Arbeitsaufnahme macht.
Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 578/04

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