JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Arbeitstraining
| Rechtsgebiete: | SGB III, SGB VIII |
| Schlagworte: | Ausbildungsgeld, Heimunterbringung, Hilfe für junge Volljährige, Hilfe zur Erziehung, Jugendhilfe, Kostenbeitrag, Zweck, Zweckgleichheit, Zweckidentität |
| Stichwort: | Arbeitstraining |
| Leitsatz: | Die Hilfe zur Erziehung in einer betreuten Wohnform nach § 34 SGB VIII bzw. die Hilfe für junge Volljährige nach §§ 41, 34 SGB VIII einerseits und das Ausbildungsgeld nach § 104 Abs. 1 Nr. 1 SGB III andererseits dienen dem gleichen Zweck, nämlich (auch) der Sicherung des Lebensunterhalts des Kindes, Jugendlichen oder jungen Volljährigen. Ausbildungsgeld nach § 104 Abs. 1 Nr. 1 SGB III ist daher gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB VIII unabhängig von einem Kostenbeitrag zur Deckung der Kosten der Jugendhilfemaßnahme einzusetzen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 PA 250/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGB V, SGB VI, SGB IX, SGB X |
| Schlagworte: | Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Sozialhilfeträgers gegen die Krankenkasse bei Adaptionsmaßnahme - Anspruch auf stationäre medizinische Rehabilitation gegen Krankenkasse nur bei Notwendigkeit der Durchführung unter ständiger ärztlicher Verantwortung |
| Stichwort: | Arbeitstraining |
| Leitsatz: | 1. Der zweitangegangene Sozialhilfeträger kann von einer Krankenkasse Erstattung wegen Gewährung medizinischer Rehabilitation an einen Versicherten nur verlangen, wenn der Versicherte die gewährte Rehabilitation von seiner Krankenkasse hätte beanspruchen können. 2. Versicherte haben gegen ihre Krankenkasse nur dann Anspruch auf stationäre medizinische Rehabilitation, wenn diese notwendig unter ständiger ärztlicher Verantwortung durchgeführt werden muss und dabei nicht lediglich die Gewährung von Unterkunft in einem nicht gefährdenden Milieu mit Anleitung zur Bewältigung lebenspraktischer und beruflicher Anforderungen im Vordergrund stehen soll. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 36/06 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB VIII, SGB I, SGB X, BSHG |
| Schlagworte: | Jugendhilferecht, Kostenerstattungsanspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers, vorläufige Hilfeleistung, Voraussetzungen der Hilfe für junge Volljährige |
| Stichwort: | Arbeitstraining |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 12 B 04.1227 | |
| Rechtsgebiete: | SGB V |
| Stichwort: | Arbeitstraining |
| Volltext: BSG - Urteil, B 1 KR 18/03 R | |
"Arbeitstraining - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum