Arbeitsstätte

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SG, BRKG
Schlagworte:	Fahrtkosten, Gemeinschaftsunterkunft, Fahrt, Wohnung, Arbeitsstätte, Dienststätte, Dienstort, Fürsorge, Dienstherr, Fürsorgepflicht, Wesenskern, Privat-Pkw, Wegstreckenentschädigung, Werbungskosten
Stichwort:	Arbeitsstätte
Leitsatz:	Zum Anspruch eines Soldaten auf Wegstreckenentschädigung für regelmäßige Fahrten zwischen Unterkunft und Dienststätte aus dem Gesichtspunkt der Fürsorgepflicht des Dienstherrn (hier bejaht).
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 A 10070/07.OVG

Rechtsgebiete:	SGB VII, GG
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - unmittelbarer Weg - abweichender Weg - mehrmaliges Zurücklegen - Arbeitsstätte - Ort der Tätigkeit - gemischte Tätigkeit - Kind - Kindertransport - fremde Obhut - analoge Anwendung - Gleichheitssatz - Ehe - Familie
Stichwort:	Arbeitsstätte
Leitsatz:	Der Versicherungsschutz beim Transport von Kindern in fremde Obhut (§ 8 Abs 2 Nr 2 SGB VII) beschränkt sich - verfassungsrechtlich unbedenklich - auf Wege, die mit der Zurücklegung des versicherten Weges der Erziehungsperson nach und von dem Ort der Tätigkeit verknüpft sind.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 19/06 R