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Arbeitslohn

Entscheidungen der Gerichte




LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 6 Sa 452/08 vom 27.05.2009

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO, BGB
Schlagworte:Schuldanerkenntnis, konstitutives Schuldanerkenntnis, Arbeitslohn, Abrechnung, Bestätigung, Auslegung, Schuldbeitritt
Stichwort:Arbeitslohn
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 452/08



BAG – Urteil, 10 AZR 834/08 vom 06.05.2009

Rechtsgebiete:ZPO, GmbHG, KSchG, BUrlG, BGB
Schlagworte:Pfändung, Schadensersatz als Arbeitseinkommen
Stichwort:Arbeitslohn
Leitsatz:Ist das Arbeitseinkommen des Arbeitnehmers gepfändet und einem Gläubiger zur Einziehung überwiesen, erfasst der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss auch einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, wenn dieser seine Nachweispflicht verletzt hat, Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers deshalb aufgrund einer tariflichen Ausschlussfrist verfallen sind und der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe der verfallenen Vergütungsansprüche zu leisten hat.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 834/08

BAG – Urteil, 10 AZR 222/08 vom 11.02.2009

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Gratifikation/Sondervergütung, Inhaltskontrolle AGB - Sonderzahlung, Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers, Änderungsvorbehalt
Stichwort:Arbeitslohn
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 222/08

BFH – Urteil, I R 25/08 vom 11.02.2009

Rechtsgebiete:DBA-USA 1989
Schlagworte:Werbungskosten eines Referendars für Ausbildungsstation in den USA sind bei steuerpflichtigem Arbeitslohn und steuerfreier Tätigkeitsvergütung nur anteilig abziehbar, Erfassung der steuerfreien Tätigkeitsvergütung im Rahmen des Progressionsvorbehalts, Einkünfte einer in Deutschland ansässigen Person als aus Quellen in den USA, Ermittlung der nach Art. 23 Abs. 2 Buchst. a DBA-USA 1989 von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer auszunehmenden Einkünfte
Stichwort:Arbeitslohn
Leitsatz:1. Aufwendungen eines Referendars für eine Ausbildungsstation in den USA sind nur im Hinblick auf den Anteil, der auf den hierfür bezogenen inländischen Arbeitslohn entfällt, als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit zu berücksichtigen, wenn von der Ausbildungsstation eine steuerfreie Tätigkeitsvergütung gezahlt wird (Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a DBA-USA 1989).

2. Die steuerfreie Tätigkeitsvergütung ist nach Abzug des hierauf entfallenden Anteils der Aufwendungen im Rahmen des Progressionsvorbehalts zu erfassen.
Volltext: BFH - Urteil, I R 25/08


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