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arbeitnehmerähnliche Tätigkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB VII, StGB
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung, Unfallversicherungsschutz, Hilfeleistung, gemeine Gefahr, Handlungstendenz, arbeitnehmerähnliche Tätigkeit, Wie-Beschäftigung, Schneeräumen auf Gehweg
Stichwort:	arbeitnehmerähnliche Tätigkeit
Leitsatz:	Gemeine Gefahr ist ein Zustand, bei dem wegen einer ungewöhnlichen Gefahrenlage ohne sofortiges Eingreifen eine erhebliche Schädigung von Personen oder bedeutenden Sachwerten unmittelbar droht.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 6/05 R

Rechtsgebiete:	SGB VII
Schlagworte:	gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - unternehmerähnliche Tätigkeit - Handlungstendenz - fremdwirtschaftliches Interesse - eigenwirtschaftliches Interesse - gemeinsame Reinigung einer Reihenhausanlage durch die Nachbarn bzw durch Hauseigentümer
Stichwort:	arbeitnehmerähnliche Tätigkeit
Leitsatz:	Für eine Versicherung als "Wie-Beschäftigter" nach § 2 Abs 2 S 1 SGB 7 reicht es nicht aus, dass die unfallbringende Tätigkeit einer anderen Person oder einem anderen Unternehmen objektiv nützlich war. Notwendig ist, dass der Handelnde auch subjektiv ein Geschäft des anderen besorgen, also fremdnützig tätig sein wollte.
Volltext: BSG - Urteil, B 2 U 22/04 R