JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Arbeitgeberverband
| Rechtsgebiete: | BGB, GG |
| Schlagworte: | Lohnwucher |
| Stichwort: | Arbeitgeberverband |
| Leitsatz: | Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Sinne von § 138 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht. |
| Volltext: BAG - Urteil, 5 AZR 436/08 | |
| Rechtsgebiete: | GG, TVG, MTV, TV Flexible Arbeitszeit für die Feinkost-, Nährmittel- und Teigwarenindustrie in Hessen und Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2006 |
| Schlagworte: | OT-Mitgliedschaft, Ende der Nachbindung eines Tarifvertrages |
| Stichwort: | Arbeitgeberverband |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 986/07 | |
| Rechtsgebiete: | BetrVG, RahmenTV, TVÜ-VKA, Lohntarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen, Lohngruppenverzeichnis |
| Schlagworte: | Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD |
| Stichwort: | Arbeitgeberverband |
| Leitsatz: | 1. Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Maßgebende Kriterien sind dabei neben einer nicht erforderlichen Vor- oder Ausbildung vor allem eine sehr kurze Einweisung oder Anlernphase in die übernommene Tätigkeit und das Fehlen eines eigenständigen, nicht gänzlich unbedeutenden Entscheidungs- und Verantwortungsbereichs. 2. Einer Eingruppierung eines Beschäftigten in die Entgeltgruppe 1 TVöD steht nicht entgegen, dass die ausgeübte Tätigkeit keinem der Tätigkeitsbeispiele zugeordnet werden kann. Bei den in der Entgeltgruppe 1 TVöD aufgeführten Tätigkeitsbeispielen handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung. |
| Volltext: BAG - Beschluss, 4 ABR 92/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Mitgliedschaft, Verein, konkludent, Aufnahmeantrag, Aufnahme, Antrag, Annahme, Arbeitgeberverband, höchstpersönlich, Vereinsmitgliedschaft, Rechtsnachfolge |
| Stichwort: | Arbeitgeberverband |
| Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 TaBV 48/07 | |
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