JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Apothekenbetriebserlaubnis
| Rechtsgebiete: | ApG, BApO, VwGO |
| Schlagworte: | Approbation, Widerruf der - eines Apothekers, Widerruf einer Apotheker-Approbation, Apotheker, Widerruf der Approbation eines -s, Unzuverlässigkeit eines Apothekers, Unwürdigkeit eines Apothekers, Apothekenbetriebserlaubnis, selbständiger Apotheker, Widerruf einer Approbation eines -s wegen Unzuverlässigkeit bzw. Unwürdigkeit, Abrechnungsbetrug gegenüber Kassen, Kassen, Abrechnungsbetrug gegenüber -, Berufsverbot, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Mittel, zulässiges, milderes und gleichgeeignetes -, Geeignetheit des milderen Mittels, Berufspflichten eines Apothekers, Verstoß gegen -, Revisionsgericht, Bindung des -s an tatsächliche Feststellungen, Tatsachenfeststellung, unzulässige und fehlende Bindung des Revisionsgerichts, Vergleich, gerichtlicher bzw. außergerichtlicher - und Tatsachenfeststellung, Strafbefehl, Würdigung der in einem - enthaltenen Wertungen im Behörden- und Gerichtsverfahren. |
| Stichwort: | Apothekenbetriebserlaubnis |
| Leitsatz: | Einem (selbständigen) Apotheker ist die Approbation mit der Folge zu entziehen, dass er auch nicht als angestellter Apotheker tätig sein darf, wenn ihm Abrechnungsbetrügereien oder sonstige Abrechnungsunregelmäßigkeiten gegenüber Kassen nachgewiesen werden können, die nach Zahl und Gewicht der Verstöße die Prognose zulassen, der Apotheker könne auch zukünftig schwerwiegende Berufspflicht-Verletzungen begehen. Zur Verwertbarkeit von in rechtskräftigen Strafbefehlen und gerichtlichen Vergleichen enthaltenen Feststellungen für verwaltungsbehördliche und -gerichtliche Verfahren. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 37.01 | |
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