JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Anwesenheit in der Hauptverhandlung
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Anwesenheit in der Hauptverhandlung, schlafender Staatsanwalt, Verfahrensrüge, Begründung, erforderlicher Vortrag |
| Stichwort: | Anwesenheit in der Hauptverhandlung |
| Leitsatz: | Zur ausreichenden Begründung der Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, eine Personen, deren Anwesenheit notwendig ist, sei in der Hauptverhandlung nicht anwesend gewesen gehört, dass vorgetragen wird, wie lange die Abwesenheit gedauert hat und dass die Verfahrensvorgänge, die in Abwesenheit der Person durchgeführt worden sind, nicht wiederholt worden sind. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss 47/06 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, SchwarzArbeitsG, OWiG |
| Schlagworte: | Verfahrensrüge, Dolmetscher, Anwesenheit in der Hauptverhandlung, Bußgeldbemessung |
| Stichwort: | Anwesenheit in der Hauptverhandlung |
| Leitsatz: | 1. Zur ordnungsgemäßen Begründung der Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht werden soll, dass ein erforderlicher Dolmetscher nicht anwesend gewesen ist. 2. Zur Bußgeldbemessung und zum Umfang der erforderlichen Feststellungen bei einem Verstoß gegen das Schwarzarbeitsgesetz. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 897/06 | |
| Rechtsgebiete: | OWiG, StPO |
| Schlagworte: | Entbindung vom Erscheinen in der Hauptverhandlung, persönliches Erscheinen, Anwesenheit in der Hauptverhandlung, Verfahrensrüge, ausreichende Begründung |
| Stichwort: | Anwesenheit in der Hauptverhandlung |
| Leitsatz: | Leitsatz Bei der Rüge der unzulässig unterbliebenen Entbindung von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen obliegt es dem Betroffenen darzulegen, aus welchen Gründen der Tatrichter von der Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung einen Beitrag zur Aufklärung des Sachverhaltes unter keinen Umständen hätte erwarten können. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 1073/00 | |
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