( dauerhaft?)  

JuraForum.deUrteileSchlagwörterAAntrag auf Aufhebung der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen 

Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen

Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 4 Ws 163/05 vom 07.04.2005

Rechtsgebiete:StPO
Schlagworte:Haftbefehl nach § 230 StPO, Aufhebung, Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen, begründeter Antrag, keine Bescheidung
Stichwort:Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen
Leitsatz:Grundsätzlich ist ein Antrag, vom Erscheinen in der Hauptverhandlung entbunden zu werden, allein kein hinreichender Entschuldigungsgrund für das Ausbleiben des Angeklagten. Eine Ausnahme ist jedoch dann anzuerkennen, wenn der rechtzeitig gestellte Entbindungsantrag nicht beschieden worden ist.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ws 163/05




Weitere Begriffe




Weitere Entscheidungen der Gerichte

Urteile: Schlagworte

Urteile: Vorschriften

Lexikon

Gesetze


http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/antrag-auf-aufhebung-der-verpflichtung-zum-persoenlichen-erscheinen

"Antrag auf Aufhebung der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum

ANZEIGEN