JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Antizipierte Verwaltungspraxis
| Rechtsgebiete: | VwGO, AsylVfG |
| Schlagworte: | Aufklärungsrüge, Beweisantrag, hilfsweise rechtliches Gehör |
| Stichwort: | Antizipierte Verwaltungspraxis |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, A 3 B 510/07 | |
| Rechtsgebiete: | AMG, VwGO |
| Stichwort: | Antizipierte Verwaltungspraxis |
| Leitsatz: | Das im Rahmen eines bibliographischen Zulassungsantrags vorgelegte Erkenntnismaterial im Sinne von § 22 Abs. 3 AMG muss dergestalt beschaffen sein, dass es in etwa den Ergebnissen nach § 22 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 AMG entspricht. Dieser Maßstab gilt nicht nur für das nationale Erstzulassungsverfahren, sondern auch für die Verlängerung der (fiktiven) Zulassung von sog. Altarzneimitteln. Für einen sog. Traditionsnachweis im Sinne von § 109a AMG ist im regulären Nachzulassungsverfahren nach § 105 AMG kein Raum. Der pharmazeutische Unternehmer muss sich auf der Grundlage von § 109a Abs. 4 AMG entscheiden, ob er das normale Zulassungsverfahren nach § 105 AMG oder das Verfahren nach § 105 i V. m. § 109a Abs. 3 AMG in Anspruch nehmen will. Ein nachträglicher Wechsel ist ausgeschlossen. |
| Volltext: OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN - Beschluss, 13 A 2651/07 | |
| Rechtsgebiete: | PsychThG |
| Schlagworte: | Nachprüfbarer Beleg der Wirksamkeit als Grundlage für die wissenschaftliche Anerkennung eines Psychotherapieverfahrens, Schluss auf die Wirksamkeit eines Verfahrens zur Behandlung von Kindern und Jugendlichen über die wissenschaftliche Anerkennung eines psychotherapeutischen Verfahrens zur Behandlung Erwachsener, Einordnung von zur Beurteilung der wissenschaftlichen Anerkennung eines Verfahrens herangezogenen Gutachten |
| Stichwort: | Antizipierte Verwaltungspraxis |
| Leitsatz: | Die wissenschaftliche Anerkennung eines Psychotherapieverfahrens im Sinne des Psychotherapeutengesetzes verlangt einen nachprüfbaren Beleg der Wirksamkeit. Von der wissenschaftlichen Anerkennung eines psychotherapeutischen Verfahrens zur Behandlung Erwachsener lässt sich nicht ohne weiteres auf die Wirksamkeit dieses Verfahrens zur Behandlung von Kindern und Jugendlichen schließen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG3 C 4.08 | |
| Rechtsgebiete: | SGG |
| Stichwort: | Antizipierte Verwaltungspraxis |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 9 VG 1/08 R | |
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