JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ansprechen in den Urteilsgründen
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Absehen, Fahrverbot, Möglichkeit bewusst, Ansprechen in den Urteilsgründen |
| Stichwort: | Ansprechen in den Urteilsgründen |
| Leitsatz: | Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, nach der es nicht mehr erforderlich ist, dass der Tatrichter in den Urteilsgründen ausdrücklich darlegt, er sei sich unabhängig vom Vorliegen eines Ausnahmefalles auch der generellen Möglichkeit bewusst gewesen, den durch das Fahrverbot angestrebte Erfolg durch eine Erhöhung der Geldbuße zu erreichen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 348/04 | |
"Ansprechen in den Urteilsgründen - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum