JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ansetzen
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, GO |
| Schlagworte: | Normenkontrollantrag gegen außer Kraft getretene Veränderungssperre, Feststellungsinteresse, Bekanntmachung der Veränderungssperre vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan, Behebung des Fehlers durch erneute Bekanntmachung der Veränderungssperre, rückwirkendes Inkraftsetzen ohne erneuten Beschluss des Gemeinderats, Widerspruch zwischen Inkrafttretensregelung in der Veränderungssperre und dem rückwirkenden Inkraftsetzen (verneint), Konkretisierung der Planungsabsicht, Berücksichtigung der Vorgeschichte des Aufstellungsbeschlusses |
| Stichwort: | Ansetzen |
| Leitsatz: | Die (nur deklaratorische) Inkrafttretensregelung in einer zunächst fehlerhaft vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses bekannt gemachten Veränderungssperre, der zufolge die Veränderungssperre mit der Bekanntmachung in Kraft tritt, muss nicht geändert werden, um eine erneute Bekanntmachung der Veränderungssperre mit einem auf den Tag nach Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses rückwirkenden Inkrafttreten zu ermöglichen (im Anschluss an BVerwG vom 10.8.2000 NVwZ 2001, 203 = BRS 63 Nr. 42 und BayVGH vom 28.9.2000 VGH n.F. 2001, 3 = NVwZ-RR 2001, 117 = BayVBl 2001, 210). |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 1 N 08.2636 | |
| Rechtsgebiete: | EStG 1997 |
| Schlagworte: | Teilwertabschreibung bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern |
| Stichwort: | Ansetzen |
| Leitsatz: | 1. Nur ein Wertverlust, der mindestens während der halben Restnutzungsdauer des Wirtschaftsgutes andauert, ermöglicht bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern eine Teilwertabschreibung (Bestätigung des Senatsurteils vom 14. März 2006 I R 22/05, BFHE 212, 526, BStBl II 2006, 680). 2. Die verbleibende Nutzungsdauer ist bei Gebäuden nach § 7 Abs. 4 und 5 EStG 1997, bei anderen Wirtschaftsgütern grundsätzlich nach den amtlichen AfA-Tabellen zu bestimmen (Bestätigung des BMF-Schreibens vom 25. Februar 2000, BStBl I 2000, 372 Tz. 6). Dies gilt auch dann, wenn der Steuerpflichtige beabsichtigt, das Wirtschaftsgut vor Ablauf seiner betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer zu veräußern. |
| Volltext: BFH - Urteil, I R 74/08 | |
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Schlagworte: | Wahl der Einnahme-Überschussrechnung erst nach Ablauf des Wirtschaftsjahres |
| Stichwort: | Ansetzen |
| Leitsatz: | Das Recht zur Wahl einer Gewinnermittlung durch Einnahme-Überschussrechnung entfällt erst mit der Erstellung eines Abschlusses und nicht bereits mit der Einrichtung einer Buchführung oder der Aufstellung einer Eröffnungsbilanz. |
| Volltext: BFH - Urteil, IV R 57/07 | |
| Rechtsgebiete: | EStG 2002, KStG 2002 |
| Schlagworte: | Erwerb von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft unter dem Teilwert, Anteilsbewertung durch die aufnehmende Kapitalgesellschaft, Einschränkende Auslegung des § 6 Abs. 1 Nr. 5 Satz 1 EStG 2002, Verdeckte Einlagen in Kapitalgesellschaften, Anteilserwerb durch Tausch |
| Stichwort: | Ansetzen |
| Leitsatz: | Legt ein Gesellschafter Anteile an einer Kapitalgesellschaft verdeckt in eine andere Kapitalgesellschaft ein, hat diese die Anteile mit dem Teilwert zu bewerten. Auch wenn die aufnehmende Kapitalgesellschaft die Anteile in ihren Bilanzen fehlerhaft mit einem geringeren Wert als dem Teilwert ansetzt, liegt kein Erwerb unter dem Teilwert i.S. des § 8b Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 KStG 2002 vor. Ein Gewinn der aufnehmenden Kapitalgesellschaft aus der Veräußerung der Anteile ist daher steuerfrei. |
| Volltext: BFH - Urteil, I R 32/08 | |
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