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Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 7a AL 38/05 R vom 05.09.2006

Rechtsgebiete:SGB III
Schlagworte:Arbeitslosengeld, Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit, gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage, Anhörung, Arbeitseinkommen
Stichwort:Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit
Leitsatz:Wann die Ansparrücklage eines selbstständig Tätigen steuerlich gewinnerhöhend berücksichtigt wird, ist für die Anrechnung von Nebeneinkommen auf das Arbeitslosengeld nicht maßgeblich; entscheidend ist, wann das dieser Rücklage zugrunde liegende Einkommen erarbeitet wurde.
Volltext: BSG - Urteil, B 7a AL 38/05 R




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