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Anrechnung einer tariflichen pauschalierten monatlichen Zahlung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	TVG
Schlagworte:	Anrechnung einer tariflichen pauschalierten monatlichen Zahlung
Stichwort:	Anrechnung einer tariflichen pauschalierten monatlichen Zahlung
Leitsatz:	Eine von den Tarifvertragsparteien vereinbarte monatliche Pauschalzahlung in bestimmter Höhe ("Einmalzahlung") für die gesamte Laufzeit des (Gehalts-) Tarifvertrags, die nicht aus bestimmtem Anlass erfolgt oder keinem besonderen Zweck dient, sondern ein Teil der vom Arbeitgeber geschuldeten Gegenleistung (Entgeltleistung) für die vom Arbeitnehmer in der regelmäßigen Arbeitszeit erbrachten Arbeitsleistung ist, kann auf das übertarifliche Gehalt angerechnet werden ( im Anschluss an BAG, Urt. v. 1.3.06, Az 5 AZR 540/05).
Volltext: LAG-MUENCHEN - Urteil, 3 Sa 125/06

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