JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Anordnung des persönlichen Erscheinens
| Rechtsgebiete: | SGG, ZPO |
| Schlagworte: | Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Anordnung des persönlichen Erscheinens - persönliche Anhörung - rechtliches Gehör - Sachaufklärungspflicht - substantiierte Begründung |
| Stichwort: | Anordnung des persönlichen Erscheinens |
| Leitsatz: | Mit der Verfahrensrüge eines Beteiligten, er sei vom Tatsachengericht persönlich anzuhören gewesen, weil die Glaubwürdigkeit seines Vortrags ohne seine Anhörung nicht habe beurteilt werden können, wird eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht iVm einer Versagung rechtlichen Gehörs behauptet. |
| Volltext: BSG - Beschluss, B 5 R 206/08 B | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, ZPO |
| Schlagworte: | Anordnung des persönlichen Erscheinens, Ordnungsgeld |
| Stichwort: | Anordnung des persönlichen Erscheinens |
| Leitsatz: | Dem Grunde nach darf ein Ordnungsgeld wegen Missachtung der Anordnung zum persönlichen Erscheinen nur verhängt werden, wenn eine gebotene Aufklärung des Sachverhaltes nicht möglich war und wenn deswegen der Prozess verzögert wurde. Die Höhe des Ordnungsgeldes hat sich an den jeweiligen vollprozessualen Folgen des Ausbleibens zu orientieren und sollte sich zumindest an dem zur Verfügung stehenden Nettoeinkommen orientieren. |
| Volltext: LAG-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 12 Ta 7/07 | |
| Rechtsgebiete: | ZPO, FGG |
| Schlagworte: | Ordnungsgeld, Anordnung des persönlichen Erscheinens |
| Stichwort: | Anordnung des persönlichen Erscheinens |
| Leitsatz: | Die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen die nicht erschienene Partei, deren persönliches Erscheinen angeordnet worden ist, setzt voraus, daß in der Ladung die Vorschrift, nach welcher die Anordnung erfolgt, genannt wird und die Belehrung über die Folgen des Nichterscheinens der in Bezug genommenen Vorschrift auch entspricht. Das Formular "Fam 93 RS" genügt diesen Anforderungen nicht. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 WF 143/02 | |
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