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Anlagenfindungsrecht

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauNVO
Schlagworte:	Mischgebiet, Schankwirschaft, Speisewirtschaft, Gebietsbezogene Gastraum-Nutzfläche als Zulässigkeitsgrenze, Vom Markt anerkannte Anlagetypen, Individuelle Betriebsmerkmale, Erweiterter Bestandsschutz für gebietsfremde Nutzungen, Anlagenfindungsrecht
Stichwort:	Anlagenfindungsrecht
Leitsatz:	1. § 1 Abs. 10 Satz 1 BauNVO ermöglicht es, im Plangebiet unzulässige Nutzungsarten oder Anlagetypen nach § 1 Abs. 4 - 9 BauNVO im Wege erweiternden Bestandsschutzes zuzulassen, räumt dem Plangeber aber kein eigenständiges Anlagenfindungsrecht ein. 2. Eine Regelung, wonach Schank- und Speisewirtschaften nur zulässig sind, wenn hierdurch in der Summe eine bestimmte gebietsbezogene "Gastraum-Nutzfläche" nicht überschritten wird, kann nicht auf § 1 Abs. 10 Satz 1 BauNVO gestützt werden.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 1492/06