JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Anlage für kulturelle Zwecke
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Feuerbestattungsanlage, Krematorium, Gewerbegebiet, Gewerbebetrieb, öffentlicher Betrieb, Anlage für kulturelle Zwecke |
| Stichwort: | Anlage für kulturelle Zwecke |
| Leitsatz: | Ein Krematorium für menschliche Leichen ist jedenfalls dann, wenn es über einen Raum für eine Einäscherungszeremonie verfügt, nicht in einem Gewerbegebiet allgemein zulässig. Ob es als Anlage für kulturelle Zwecke ausnahmsweise zulässig ist, bleibt offen. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 B 71.05 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, BV, BestG, BestV, VwGO |
| Schlagworte: | Klagebefugnis, zur Frage der Fiktion des Einvernehmens für ein Vorhaben im Bereich eines Bebauungsplans, wenn der Bauherr eine Ausnahme oder Befreiung nicht ausdrücklich begehrt und die Bauvorlagen nicht erkennen lassen, dass eine solche Entscheidung erforderlich ist, Krematorium, Gemeinbedarfsanlage, Anlage für kulturelle Zwecke, Bestattungskultur (Sepulkralkultur) |
| Stichwort: | Anlage für kulturelle Zwecke |
| Leitsatz: | Zur Frage, ob ein Krematorium (Feuerbestattungsanlage) seiner Art nach in einem Gewerbegebiet zulässig ist. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 15 BV 04.576 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, LBauO, GastG |
| Schlagworte: | Baurecht, Gaststätte, Vereinsheim, Gesangverein, Gaststättenkonzession, Konzession, Gaststättenerlaubnis, Rücksichtnahme, Gebot der Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Gebietsart, Gebietswahrungsanspruch, Nachbarschutz, Einschreiten, bauaufsichtliches Einschreiten, Ermessen, Ermessensreduzierung, Entschließungsermessen, Auswahlermessen, allgemeines Wohngebiet, Wohngebiet, Mischgebiet, Dorfgebiet, kulturelle Zwecke, Anlage für kulturelle Zwecke, Live-Musik, Live-Musik-Veranstaltung, seltene Ereignisse, sehr seltene Ereignisse, Vergnügungsstätte, Zumutbarkeit, Lärm, Immissionen, Lärmimmissionen, Lärmbelästigung, TA Lärm, Freizeitlärm, Freizeitlärmrichtlinie, Vorbelastung, Bestandsschutz, Verwirkung, Sachbescheidungsinteresse |
| Stichwort: | Anlage für kulturelle Zwecke |
| Leitsatz: | Vereinsheime von Gesangvereinen, die als Anlagen für kulturelle Zwecke in allgemeinen Wohngebieten zur Regelbebauung gehören, gewinnen auch dann nicht den Charakter gebietsfremder Vergnügungsstätten, wenn sie vereinzelt zur Durchführung öffentlich zugänglicher Live-Musik-Veranstaltungen genutzt werden. Zur Frage, wann Lärmimmissionen derartiger Veranstaltungen die nach den einschlägigen technischen Regelwerken vorgesehenen Orientierungswerte für seltene Ereignisse überschreiten dürfen. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 11903/02.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Multiplex-Kino, Kinokomplex, nähere Umgebung, Bahndamm, trennende Wirkung, faktisches Sondergebiet, Einkaufszentrum, großflächiger Einzelhandelsbetrieb, Zweckbestimmung, Art der Nutzung, planerische Entscheidung, künftige Entwicklung, Tankstelle, Autohaus, faktisches Kerngebiet, Vergnügungsstätte, kerngebietstypische Vergnügungsstätte, Anlage für kulturelle Zwecke, kommerzielle Unterhaltung, Lärmbelästigung, Zu- und Abgangsverkehr, wohngebietsverträglich, Fehlentwicklung, Einfügen, Rahmen, Vorbildwirkung, bewältigungsbedürftige Spannungen |
| Stichwort: | Anlage für kulturelle Zwecke |
| Leitsatz: | 1. Die in § 34 Abs. 2 BauGB enthaltene Verweisung auf die in der BauNVO bezeichneten Baugebiete erstreckt sich auch auf die in § 11 Abs. 2 Satz 2 aufgeführten sonstigen Sondergebiete. 2. Bei einem Multiplex-Kino mit 8 Kinosälen und 2.150 Plätzen handelt es sich um eine kerngebietstypische Vergnügungsstätte, die in einem (faktischen) Sondergebiet "Einkaufszentrum" nach der Art der Nutzung nicht zulässig ist. |
| Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 853/01 | |
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