JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Ankündigung der Abschiebung
| Rechtsgebiete: | VwGO, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Ankündigung der Abschiebung, Ausreisefrist, Zielstaatbenennung, Sicherungshaft |
| Stichwort: | Ankündigung der Abschiebung |
| Leitsatz: | 1. Keine Erledigung der ausländerrechtlichen Abschiebungsanordnung durch Vollzug 2. Zum Erlass einer Abschiebungsanordnung gegenüber einem in Haft befindlichen, vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer 3. Auf den Erlass einer Abschiebungsandrohung kann nur unter engen Voraussetzungen ausnahmsweise verzichtet werden. Das Vorliegen der Voraussetzungen, die eine Abschiebung oder die Anordnung einer Abschiebungshaft rechtfertigen, reichen für den Verzicht nicht. 4. Die Gründe für den Verzicht sind bei der Begründung der Abschiebungsanordnung darzulegen. |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Urteil, 14 A 363/02 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, AuslG |
| Schlagworte: | Abschiebungsandrohung, Abschiebungsanordnung, Ankündigung der Abschiebung, Ausreisefrist, Zielstaatbenennung, Sicherungshaft |
| Stichwort: | Ankündigung der Abschiebung |
| Leitsatz: | Zu den Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer Abschiebungsanordnung gegenüber einem in Haft befindlichen, vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer und den Möglichkeiten eines Verzichts auf die Abschiebungsandrohung |
| Volltext: SCHLESWIG-HOLSTEINISCHES-OVG - Beschluss, 14 B 74/02 | |
| Rechtsgebiete: | AuslG |
| Schlagworte: | Ausreisefrist, Abschiebungsandrohung, Ausreisepflicht, Ankündigung der Abschiebung, Duldung. |
| Stichwort: | Ankündigung der Abschiebung |
| Leitsatz: | Urteil des 1. Senats vom 22. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 14.96 Leitsatz: § 56 Abs. 6 Satz 2 AuslG (a.F.) gebietet nicht, Ausländern, die sich seit mehr als einem Jahr im Bundesgebiet aufgehalten haben, ohne zur unverzüglichen Ausreise verpflichtet zu sein, eine mindestens dreimonatige Ausreisefrist zu setzen. I. VG Freiburg vom 13.09.1995 - Az.: VG 1 K 240/94 II. VGH Mannheim vom 12.03.1996 - Az.: VGH 13 S 3180/95 |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 14.96 | |
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