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Angemessenheit Eigenheim

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB II, SGB VIII, EStG
Schlagworte:	Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Erziehungsbeitrag bzw Pflegegeld nach § 39 SGB VIII als zweckbestimmte Einnahme - Kindergeldberücksichtigung in Höhe des nicht beim Pflegegeld angerechneten Betrages - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit Eigenheim - Wohnbedarf bei Pflegekindern
Stichwort:	Angemessenheit Eigenheim
Leitsatz:	Der vom Jugendamt an Pflegeeltern gezahlte Erziehungsbeitrag stellt, jedenfalls wenn in einem Haushalt nicht mehr als zwei Pflegekinder betreut werden, bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit als Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II kein zu berücksichtigendes Einkommen dar.
Volltext: BSG - Urteil, B 7b AS 12/06 R

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