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Anforderungen an die Urteilgründe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StVG, StPO
Schlagworte:	Atemalkoholmessung, Feststellungen, Anforderungen an die Urteilgründe, Standardisiertes Messverfahren
Stichwort:	Anforderungen an die Urteilgründe
Leitsatz:	Bei einer Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG, die auf einer Atemalkoholmessung beruht, ist es grundsätzlich ausreichend, wenn im tatrichterlicher Urteil die Messmethode und der festgestellte Atemalkoholwert mitgeteilt wird. Weitere Angaben sind in der Regel nicht erforderlich. Insbesondere müssen auch nicht die Einzelmesswerte mitgeteilt werden (Aufgabe entgegenstehender Senatsrechtsprechung in 2 Ss OWi 455/01).
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 462/04

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