JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Anforderungen an die Feststellungen
| Rechtsgebiete: | StGB |
| Schlagworte: | Misshandlung Schutzbefohlener, Anforderungen an die Feststellungen |
| Stichwort: | Anforderungen an die Feststellungen |
| Leitsatz: | 1. Zu den Anforderungen an die Feststellungen bei einer Verurteilung wegen Misshandlung Schutzbefohlener. 2. Anforderungen an die Ausführungen zu §§ 20, 21 StGB. Es darf nicht offen bleiben, welche der beiden Alternativen des § 21 StGB vom Gericht zu Grunde gelegt wurden. Beide Alternativen können auch nicht kumulativ bejaht werden. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 235/08 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Sachverständigengutachten, Darstellung im Urteil, Anforderungen an die Feststellungen, Anknüpfungstatsachen, Befundtatsachen |
| Stichwort: | Anforderungen an die Feststellungen |
| Leitsatz: | Der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, muss auch dann, wenn er sich dem Gutachten des Sachverständigen, von dessen Sachkunde er überzeugt ist, anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Rechtsmittelgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 917/05 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, StGB |
| Schlagworte: | Anforderungen an die Feststellungen, Betrug, Untreue, Serienstraftat |
| Stichwort: | Anforderungen an die Feststellungen |
| Leitsatz: | Auch bei einer Tatserie ist es erforderlich, die Einzelakte so konkret und individualisiert zu ermitteln und festzustellen, dass sich daraus die Verwirklichung des objektiven und subjektiven Tatbestandes für jede Einzeltat ergibt. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 437/05 | |
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Nachtzeit, Messung durch Nachfahren, Anforderungen an die Feststellungen |
| Stichwort: | Anforderungen an die Feststellungen |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen bei einer zur Nachtezit durch Nachfahren gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitung |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 98/04 | |
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