JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > andere Betäubungsmittel als Cannabis

andere Betäubungsmittel als Cannabis

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, StVG, BtmG, FeV
Schlagworte:	Fahrerlaubnis, andere Betäubungsmittel als Cannabis, Alkohol, Gleichbehandlung, MDMA, Flash-Back, Bestimmtheitsgebot, bewusster Konsum
Stichwort:	andere Betäubungsmittel als Cannabis
Leitsatz:	1. Die unterschiedliche rechtliche Behandlung des Konsums von Alkohol und anderen Betäubungsmitteln als Cannabis im Sinne von § 1 Abs. 1 BtmG im Hinblick auf die Fahreignung ist mit Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar. 2. §§ 11 und 46 FeV sowie die Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung beruhen auf einer im Hinblick auf Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG ausreichend bestimmten Grundlage.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 10 S 2182/04

http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/andere-betaeubungsmittel-als-cannabis