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Analogie

Entscheidungen der Gerichte




BAYERISCHER-VGH – Urteil, 22 BV 08.3427 vom 28.07.2009

Rechtsgebiete:BayBO, BauGB, EEG
Schlagworte:Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage, Berechnung der Tiefe der Abstandsflächen nach der Gesamthöhe, Ermittlung der fiktiven Außenwand, Erteilung von Abweichungen von den Abstandsflächen, atypische Fallgestaltung, Abwägung von Belangen des Anlagenbetreibers, nachbarlichen Interessen und öffentlichen Belangen
Stichwort:Analogie
Leitsatz:1. Bei der Berechnung der Tiefe der Abstandsfläche für eine Windkraftanlage ist von deren Gesamthöhe (Nabenhöhe und Rotorradius) auszugehen.

2. Die Abstandsfläche einer Windkraftanlage ist einzuhalten ab einem Kreis um die Mittelachse der Anlage, dessen Radius durch den Abstand des senkrecht stehenden Rotors vom Mastmittelpunkt bestimmt wird.

3. Eine die Möglichkeit einer Abweichung eröffnende atypische Fallgestaltung kann in der Eigenart der zu errichtenden Anlage und dem mangelnden Angebot an geeigneten Grundstücken im Außenbereich für die dort privilegiert zulässige Anlage liegen.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 22 BV 08.3427



BVERWG – Urteil, BVerwG 2 C 17.08 vom 30.04.2009

Rechtsgebiete:GG, BUKG, ATGV
Schlagworte:12. Jahrgangsstufe, allgemeinbildendes zwölfstufiges Schulsystem, Analogie, Aufwandsentschädigung, Auslandstrennungsgeld, einheitliche Qualifikationsphase, Fachhochschulreife, Fachoberschule, Gymnasialausbildung, gymnasiale Oberstufe, Kollegstufe, planwidrige Regelungslücke, Schulbesuch, Schulbesuch als Umzugshindernis, Schulwechsel, Trennungsgeld, Umzugshindernis, Umzugskostenvergütung, Versetzung, weiterführender Schulabschluss, zwingendes persönliches Umzugshindernis, Vorbehalt des Gesetzes, Beamtenrecht, Umzugskostenrecht
Stichwort:Analogie
Leitsatz:Als zwingendes persönliches Umzugshindernis ist es auch anzusehen, wenn sich das Kind des Beamten oder Soldaten in der vorletzten Jahrgangsstufe eines auf 12 Jahre angelegten schulischen Bildungsgangs befindet, der in einer einheitlichen zweijährigen Qualifikationsphase zu einem weiterführenden Schulabschluss (hier: Fachabitur) führt.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 2 C 17.08

BAG – Beschluss, 3 AZB 97/08 vom 22.04.2009

Rechtsgebiete:ZPO, ArbGG
Schlagworte:Güteverhandlung, fingierte Klagerücknahme
Stichwort:Analogie
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Beschluss, 3 AZB 97/08

BAG – Beschluss, 3 AZB 101/08 vom 03.02.2009

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO
Schlagworte:Außerordentliche Beschwerde
Stichwort:Analogie
Volltext: BAG - Beschluss, 3 AZB 101/08


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