Ampel

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BImSchV
Schlagworte:	Ampel, Angebotsplanung, Lärmschutzwand, Lichtsignalanlage
Stichwort:	Ampel
Leitsatz:	Mängel im Lärmschutzkonzept eines Planfeststellungsbeschlusses können die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage rechtfertigen, wenn sie potentiell in das Grundgefüge der Planung eingreifen. Es erscheint zweifelhaft, ob die vorhabensbedingt notwendige Errichtung einer Lichtsignalanlage (Ampel) im Zuge der Umgestaltung einer Straße für das planfestgestellte Vorhaben des Baues einer Straßenbahn immissionsrechtlich isoliert betrachtet werden und die hierdurch ausgelöste Erhöhung der Schallimmissionspegel unberücksichtigt bleiben kann, weil die Anbringung von verkehrsregelnden Einrichtungen allein keine wesentliche Änderung des Verkehrsweges iSv § 1 Abs. 2 Nr. 2 der 16. BImSchV darstellen würde. Zur Frage, ob eine im Bebauungsplan festgesetzte, tatsächlich in dieser Form aber nicht errichtete Lärmschutzwand (fiktiv) bei der Lärmprognose berücksichtigt werden kann, wenn es sich um eine bloße "Angebotsplanung" handelt.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 MS 171/08

Rechtsgebiete:	BGB
Schlagworte:	Straßenbahn, Betriebsstörung, Durchfahrtsverbot, Fußgänger, Ampel, Lichtzeichenanlage, Grünlich
Stichwort:	Ampel
Leitsatz:	Zu den Anforderungen an den Betrieb einer Straßenbahn, die trotz eines auf einer Betriebsstörung beruhenden Durchfahrtsverbots abbiegt ? und zu den Anforderungen an eine Fußgänger, der eine Fußgängerfurt mit "Grünlicht" benutzt.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 3 U 249/03

Rechtsgebiete:	BKatV, BKat
Schlagworte:	Rotlicht, Ampel, Rotlichtverstoß, qualifizierter, Baustelle
Stichwort:	Ampel
Leitsatz:	Leitsatz: Zur Frage eines qualifizierten Rotlichtverstoßes bei Missachtung einer Baustellenampel.
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 2 Ss 136/01