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VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 1 S 2953/04 vom 16.11.2005

Rechtsgebiete:DSchG
Schlagworte:Kulturdenkmal, Gesamtanlagenschutzsatzung, Altstadt, Einzelhandelsgeschäft, Verkaufsständer, Gesamtbild, Erscheinungsbild, Straßenbild, Sachbescheidungsinteresse
Stichwort:Altstadt
Leitsatz:1. Die Gesamtanlagenschutzsatzung "Alt-Heidelberg" vom 15.01.1998 in der Fassung vom 26.06.2003 steht mit § 19 Abs. 1 DSchG in Einklang.

2. Für eine Verpflichtungsklage auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung nach § 8 Abs. 1 DSchG fehlt es am erforderlichen Rechtsschutzinteresse, wenn feststeht, dass sich das beantragte Vorhaben nicht verwirklichen lässt, weil die weitergehende denkmalschutzrechtliche Genehmigung nach § 19 Abs. 2 DSchG zu Recht versagt wurde.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 1 S 2953/04




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