JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Altlast
| Rechtsgebiete: | KrW-/AbfG, BBodSchG, BBodSchV |
| Schlagworte: | Stillgelegte Deponie, Untersuchung auf Altlast, Sickerwasserprognose bei orientierender Untersuchung, Ort der Beurteilung, Ort der Probennahme, Anordnung einer Detailuntersuchung gegenüber ehemaligen (Mit-)Inhaber, Störerauswahl |
| Stichwort: | Altlast |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: BAYERISCHER-VGH - Beschluss, 22 ZB 08.1820 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO |
| Schlagworte: | Erledigung, gerichtliche Überprüfung, Feststellung der Rechtmäßigkeit, Fortsetzungsfeststellungsklage, Widerklage |
| Stichwort: | Altlast |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LB 185/06 | |
| Rechtsgebiete: | HessAGVwGO, HSOG, HWG, WHG |
| Schlagworte: | Insolvenzverwalter, Verhaltensverantwortlichkeit, Zustandsverantwortlichkeit |
| Stichwort: | Altlast |
| Leitsatz: | 1. Die bloße Wahrnehmung einer Gefahrenabwehrpflicht durch den Insolvenzverwalter als Zustandsverantwortlichen begründet für ihn keine Stellung als Betreiber einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Tanklager). 2. Maßgeblicher Zeitpunkt der Sach- und Rechtslage für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer wasseraufsichtsrechtlichen Maßnahme nach § 53 Abs. 2 HWG ist wie im allgemeinen Gefahrenabwehrrecht der Zeitpunkt des Erlasses der behördlichen Anordnung. 3. Die wasserrechtliche Ermächtigungsgrundlage des § 53 Abs. 2 HWG wird auch dann nicht durch die geräte- und produktsicherheitsrechtliche Vorschrift des § 15 GPSG verdrängt, wenn eine Anlage sowohl wasserrechtlichen als auch geräte- und produktsicherheitsrechtlichen Anforderungen genügen muss und diese inhaltlich identisch sind. 4. Bei dem die Durchführung eines Vorverfahrens ausschließenden Tatbestand der Nr. 13.4 der Anlage zu § 16a HessAGVwGO handelt es sich - wie bei der überwiegenden Mehrzahl der Tatbestände der Anlage zu § 16a HessAGVwGO - um eine statische Verweisung auf das darin bezeichnete Gesetz in einer bestimmten Fassung. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 7 B 838/09 | |
| Rechtsgebiete: | GrEStG, FGO |
| Schlagworte: | Sanierungskosten als Gegenleistung bei vertraglich übernommener Verpflichtung zur Bodensanierung - Bestimmung des Gegenstands des Erwerbsvorgangs |
| Stichwort: | Altlast |
| Leitsatz: | Ist Gegenstand des Erwerbs ein mit Altlasten kontaminiertes Grundstück und verpflichtet sich der Erwerber im Grundstückskaufvertrag zu dessen Sanierung, gehören die entstandenen Kosten nicht zur Gegenleistung, wenn bei Abschluss des Grundstückskaufvertrags noch keine Sanierungsverfügung an den Veräußerer ergangen war. |
| Volltext: BFH - Urteil, II R 62/06 | |
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