Altholz

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EWGRL 75/442, EWGVO 259/93, Krw-/AbfG
Schlagworte:	Abfallrecht, Abfall zur Beseitigung, Abfall zur Verwertung, stoffliche Verwertung, energetische Verwertung, Altholz, Grenzwert, Arsen, Arsenbelastung, Schadstoffbelastung, Gesundheit, Umwelt, Verhältnismäßigkeit, Verwertungsverfahren, Spanplatten, Spanplattenproduktion, Italien, verwertungsbezogener Einwand, EG-Richtlinie, Umsetzung, Verpflichtungsklage, Fortsetzungsfeststellungsklage, Notifizierung, notifizieren, Vorabentscheidung
Stichwort:	Altholz
Leitsatz:	Zur Berechtigung von Einwänden, die die deutsche Abfallbehörde gegen die Verbringung von schadstoffbelastetem Altholz nach Italien zum Zwecke der stofflichen Verwertung in der Spanplattenproduktion erhoben hat. Deutsche Regelungen über Schadstoffgrenzwerte können bei wissenschaftlich anerkannter Gesundheitsgefährlichkeit des Schadstoffes (hier Arsen) auch dann eine verhältnismäßige Beschränkung des innergemeinschaftlichen Handels mit zur Verwertung bestimmtem Altholz aus Deutschland bewirken, wenn sie nur einen deutlich geringeren Schadstoffgehalt zulassen als die Regelungen anderer Mitgliedstaaten oder sonstige nichtstaatliche Regelwerke.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 12219/04.OVG

Rechtsgebiete:	LBauO, BImSchG, LAbfWAG, Krw-/AbfG, 1. BImSchV
Schlagworte:	Feuerungsanlage, Kleinfeuerungsanlage, Gesundheit, Gesundheitsgefahr, erhebliche Gefahr, Abfall, Abfallverbrennung, Immission, Rauch, Geruch, nachträgliche Anforderung, nachträgliche Anforderungen, Holzabfall, Altholz, belastetes Altholz, Brennstoff, bauaufsichtliches Einschreiten, Immissionsschutz, Immissionsschutzbehörde, Bauaufsichtsbehörde, Zuständigkeit, Bestandsschutz, Baugenehmigung
Stichwort:	Altholz
Leitsatz:	Zur Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bauaufsichts- und Immissionsschutzbehörden bei Immissionen, die durch den Einsatz unerlaubter Brennstoffe in einer baurechtlich genehmigten Kleinfeuerungsanlage entstehen.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Beschluss, 8 A 10899/04.OVG