JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Altersteilzeit
| Rechtsgebiete: | GG, Verordnung über die Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung, AufG vom 17. Juni 1997, AltTZG, TV ATZ idF vom 30. Juni 2000, Sonderregelungen für Angestellte als Lehrkräfte |
| Schlagworte: | Pflichtstundenermäßigung für ältere Lehrkräfte, Altersteilzeit |
| Stichwort: | Altersteilzeit |
| Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 220/05 | |
| Rechtsgebiete: | TV ATZ |
| Schlagworte: | Altersteilzeit, entgegenstehende betriebliche Gründe Gesetze |
| Stichwort: | Altersteilzeit |
| Leitsatz: | Ein dringender betrieblicher Grund, der der Bewilligung von Altersteilzeit entgegensteht, liegt vor, wenn bei Beginn der Freistellungsphase keine Haushaltsmittel für die Einstellung einer Ersatzkraft zur Verfügung stehen, eine Ersatzkraft aber erforderlich wäre, um die Aufgaben (hier Aufgaben eines Lehrers in einer Justizvollzugsanstalt) unter Berücksichtigung unternehmerischer Ziele durchzuführen. |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 6 Sa 1066/05 | |
| Rechtsgebiete: | SGB IX, SchwbVWO, BetrVG |
| Schlagworte: | Schwerbehindertenvertretung, Vereinfachtes Wahlverfahren |
| Stichwort: | Altersteilzeit |
| Leitsatz: | 1. Wird die Schwerbehindertenvertretung eines Betriebs nach § 94 Abs. 6 Satz 3 SBG IX im vereinfachten Wahlverfahren gewählt, obwohl dem Betrieb nicht weniger als 50 wahlberechtigte schwerbehinderte Menschen angehören, berechtigt dies zur Anfechtung der Wahl nach § 94 Abs. 6 Satz 2 SGB IX iVm. § 19 BetrVG. 2. Ob die Wahl der Schwerbehindertenvertretung im vereinfachten Wahlverfahren durchzuführen ist, hängt von der Anzahl der dem Betrieb angehörenden wahlberechtigten schwerbehinderten Menschen im Zeitpunkt der Einleitung der Wahl ab. Dies ist bei der Wahl im förmlichen Wahlverfahren der Erlass des Wahlausschreibens (§ 5 SchwbVWO), bei der Wahl im vereinfachten Wahlverfahren die Einladung zu der Wahlversammlung (§ 19 Abs. 1 SchwbVWO). |
| Volltext: BAG - Beschluss, 7 ABR 9/05 | |
| Rechtsgebiete: | ATG, BGB |
| Schlagworte: | Befristung, Altersteilzeit, Schadensersatz wegen unterlassener Aufklärung über Sperrzeit |
| Stichwort: | Altersteilzeit |
| Leitsatz: | Die Befristung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit einem von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreiten Arbeitnehmer ist sachlich gerechtfertigt, wenn ein Beendigungszeitpunkt vereinbart wird, der nach der Auszahlung der befreienden Lebensversicherung liegt. |
| Volltext: BAG - Urteil, 7 AZR 86/05 | |
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