JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Alterssicherung der Landwirte
| Rechtsgebiete: | ALG, SGB IV, SGB X, EStG |
| Schlagworte: | Alterssicherung der Landwirte - Stipendium ist kein dem Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen vergleichbares Einkommen - keine Befreiung von der Versicherungspflicht - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren |
| Stichwort: | Alterssicherung der Landwirte |
| Leitsatz: | Ein Stipendium ist grundsätzlich kein dem Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen vergleichbares Einkommen, das eine Befreiung von der Versicherungspflicht in der Alterssicherung der Landwirte ermöglicht. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 1/07 R | |
| Rechtsgebiete: | SGB X, ALG, ASRG 1995, BewG, EStG, SGB I, GG |
| Schlagworte: | Alterssicherung der Landwirte - Ruhen einer Altersrente - Beteiligung an einer gewerblichen Tierhaltung |
| Stichwort: | Alterssicherung der Landwirte |
| Leitsatz: | Die Beteiligung an einer gewerblichen Tierhaltung auf Flächen, die zuvor nicht zum landwirtschaftlichen Unternehmen des Rentenbeziehers oder seines Ehegatten gehört haben, führt nicht zum Ruhen der Altersrente. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 4/06 R | |
| Rechtsgebiete: | ALG |
| Schlagworte: | Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss - Berechnung - Einkommensermittlung - Einkommensänderung - Einkommensteuerbescheid |
| Stichwort: | Alterssicherung der Landwirte |
| Leitsatz: | Entscheidet die Verwaltung nach rückwirkender Feststellung der Versicherungspflicht zur Alterssicherung der Landwirte erstmalig über einen Beitragszuschuss, so hat sie das Einkommen zugrunde zu legen, das sich aus dem Einkommensteuerbescheid für das zeitnächste Veranlagungsjahr ergibt, auch wenn dieser erst nach Ende des Zuschusszeitraums ergangen ist. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 1/06 R | |
| Rechtsgebiete: | ALG, SGG, SGB X |
| Schlagworte: | Alterssicherung der Landwirte, Rente wegen Erwerbsminderung, Rentenfeststellung unter der Bedingung der Abgabe des landwirtschaftlichen Betriebes, Feststellungsklage, sozialgerichtliches Verfahren |
| Stichwort: | Alterssicherung der Landwirte |
| Leitsatz: | Eine Klage auf Feststellung von Erwerbsminderung iS des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte - vor der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens - ist wegen mangelnden Feststellungsinteresses unzulässig, da von der Landwirtschaftlichen Alterskasse (bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen) die Zusicherung begehrt werden kann, im Falle der Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens Erwerbsminderungsrente zu gewähren. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 10 LW 4/05 R | |
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