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als Schonvermögen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BSHG
Schlagworte:	Schonvermögen, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als -, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als Schonvermögen, Grabpflegevertrag, bereite Mittel aus - als Schonvermögen
Stichwort:	als Schonvermögen
Leitsatz:	1. Eine angemessene finanzielle Vorsorge für den Todesfall - hier: Leistungen auf einen Grabpflegevertrag - ist nach § 88 Abs. 3 Satz 1 BSHG zu verschonen. 2. Einem Sozialhilfeempfänger, dem nach dem geschlossenen Grabpflegevertrag ein Kündigungsrecht zusteht, kann eine Kündigung nur insoweit abverlangt werden, als eine angemessene Grabpflege erhalten bleibt und ein Teil der (vorausgeleisteten) Vergütung zurückerlangt werden kann.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 84.02

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