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BAG – Urteil, 9 AZR 104/04 vom 15.03.2005

Rechtsgebiete:GG, NBildUG, NEBG
Schlagworte:Bildungsurlaub - Allgemeine Bildung
Stichwort:Allgemeine Bildung
Leitsatz:Das Niedersächsische Gesetz über den Bildungsurlaub für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ist nicht verfassungswidrig. Es ist auch insoweit mit Art. 12 GG vereinbar, als es die Arbeitgeber verpflichtet, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen für eine Maßnahme bezahlt freizustellen, die der allgemeinen Bildung des Arbeitnehmers dient (hier: Sprachkurs Schwedisch).

Hinweis des Senats:
vgl. BVerfG 15. Dezember 1987 - 1 BvR 563/85 ua. - BVerfGE 77, 308
Volltext: BAG - Urteil, 9 AZR 104/04




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