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allgemein schwierige Lebensbedingungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AuslG
Schlagworte:	Rechtsschutzbedürfnis, Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernis, allgemeine Gefahr, verfassungskonforme Handhabung bei extremer allgemeiner Gefahrenlage, Berücksichtigung einer anderweitigen Duldung, allgemein schwierige Lebensbedingungen, angolanische Kleinkinder.
Stichwort:	allgemein schwierige Lebensbedingungen
Leitsatz:	1. Das Rechtsschutzbedürfnis einer Klage auf Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG in direkter oder verfassungskonformer Anwendung entfällt nicht dadurch, dass der Ausländer über eine anderweitige Duldung verfügt oder einen Anspruch hierauf hat. 2. Eine allgemeine Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG liegt nur vor, wenn ein Missstand im Abschiebezielstaat die Bevölkerung insgesamt oder eine Bevölkerungsgruppe so trifft, dass grundsätzlich jedem, der der Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppe angehört, deshalb mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG droht.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 5.01

Rechtsgebiete:	AuslG
Schlagworte:	Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernis, schlechte wirtschaftliche Lage, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, allgemein schwierige Lebensbedingungen, besondere individuelle Gefährdungen.
Stichwort:	allgemein schwierige Lebensbedingungen
Leitsatz:	Leitsatz: Individuelle Gefährdungen des Ausländers, die sich aus einer allgemeinen Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG ergeben, können auch dann nicht als Abschiebungshindernis unmittelbar nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG berücksichtigt werden, wenn sie auch durch Umstände in der Person oder in den Lebensverhältnissen des Ausländers begründet oder verstärkt werden, aber nur typische Auswirkungen der allgemeinen Gefahrenlage sind (Bestätigung und Fortführung der Rechtsprechung seit BVerwGE 99, 324). Urteil des 9. Senats vom 8. Dezember 1998 - BVerwG 9 C 4.98 - I. VG Greifswald vom 01.06.1995 - Az.: VG 5 A 10885/93 - II. OVG Greifswald vom 25.02.1997 - Az.: OVG 3 L 227/95 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 C 4.98