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Alkoholsucht

Entscheidungen der Gerichte




LAG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 10 Sa 669/07 vom 27.03.2008

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO, BetrVG
Schlagworte:1) Krankheitsbedingte Kündigung - Alkoholsucht, 2) tarifliche Kündigungsfrist für langjährig beschäftigte Arbeiter
Stichwort:Alkoholsucht
Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 10 Sa 669/07



THUERINGER-OVG – Beschluss, 2 EO 184/07 vom 10.07.2007

Rechtsgebiete:ThürVwVfG, BApO
Schlagworte:Zuständigkeitsänderung, örtliche Zuständigkeit, Verbandskompetenz, Apotheker, gesundheitliche Eignung, Alkoholsucht, Alkoholmissbrauch, Approbation, Ruhen
Stichwort:Alkoholsucht
Leitsatz:1. Wird in einem laufenden Verwaltungsverfahren aufgrund einer Rechtsänderung - ohne Übergangsbestimmung - die bislang handelnde Behörde örtlich unzuständig, kann sie aufgrund der Vorschrift des § 3 Abs. 3 ThürVwVfG das Verfahren fortführen, wenn die übrigen Voraussetzungen dieser Norm vorliegen. Dies gilt auch dann, wenn aufgrund der Rechtsänderung nunmehr die Behörde eines anderen Bundeslandes zuständig ist.

2. Für die Anordnung des Ruhens der Approbation eines Apothekers nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 BApO muss die gesundheitliche Nichteignung zweifelsfrei feststehen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 2 EO 184/07

LAG-HAMM – Urteil, 17 Sa 1503/06 vom 01.03.2007

Rechtsgebiete:ArbGG, ZPO, BGB, BetrVG, KSchG
Schlagworte:Alkoholsucht, personenbedingte, verhaltensbedingte Kündigungsgründe, Nachschieben von Kündigungsgründen, Betriebsratsanhörung
Stichwort:Alkoholsucht
Volltext: LAG-HAMM - Urteil, 17 Sa 1503/06

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 NDH L 6/03 vom 28.01.2005

Rechtsgebiete:NBG, NDO
Schlagworte:Alkoholabhängigkeit, Alkoholentziehungstherapie, Alkoholsucht, Rückfall
Stichwort:Alkoholsucht
Leitsatz:Der Rückfall in die nasse Phase der Alkoholsucht ist nur dann disziplinarisch relevant, wenn die Entziehungskur erfolgreich war, d. h. den Beamten in die Lage versetzt hat, der Gefahr eines Rückfalls mit Erfolg zu begegnen, und wenn die erneute Alkoholabhängigkeit negative Auswirkungen auf den dienstlichen Betrieb hat.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 NDH L 6/03


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