JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Alkoholabhängigkeit
| Rechtsgebiete: | BetrVG |
| Schlagworte: | Alkoholabhängigkeit, Auslegung einer Dienstvereinbarung, Befristung |
| Stichwort: | Alkoholabhängigkeit |
| Leitsatz: | Einzelfallbezogene Ausführungen zur Auslegung einer Dienstvereinbarung über die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses im Falle einer Kündigung wegen Alkoholabhängigkeit. |
| Volltext: LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN - Urteil, 2 Sa 326/08 | |
| Rechtsgebiete: | FeV |
| Schlagworte: | Alkoholabhängigkeit, Alkoholmissbrauch, Anforderung, Gutachten, Verhältnismäßigkeit |
| Stichwort: | Alkoholabhängigkeit |
| Leitsatz: | 1. § 13 Nr. 2 a, 2. Alt. FeV ist ein Auffangtatbestand. Mit ihm soll sichergestellt werden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei Fällen eines greifbaren Gefahrenverdachts nicht "sehenden Auges" untätig bleiben muss, bis noch weitere Verdachtsmomente hinzutreten, die einen unmittelbaren Verkehrsbezug aufweisen. Aus diesem Grund vermag auch eine außerhalb des Straßenverkehrs aufgetretene Alkoholauffälligkeit eine Begutachtung jedenfalls dann zu rechtfertigen, wenn sie in einer Weise zutage getreten ist, die zu der begründeten Annahme Anlass gibt, der Betreffende werde angesichts der bei ihm erkennbar gewordenen Alkoholgewohnheiten voraussichtlich schon in überschaubarer Zukunft auch nach dem Genuss von Alkohol ein Kraftfahrzeug führen und so zu einer konkreten Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer werden. 2. Zur Relevanz des Ethylglucuronid-Wertes als Alkoholmarker. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 3 M 503/08 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, FeV |
| Schlagworte: | Fahrerlaubnisrecht, Fahrerlaubnisbehörde, Entziehung der Fahrerlaubnis, Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, Eignungszweifel, Alkohol, Alkoholabhängigkeit, Alkoholgewöhnung, Alkoholmissbrauch, Anordnung, Vereinbarung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, medizinisch-psychologisches Gutachten, Hinweispflicht |
| Stichwort: | Alkoholabhängigkeit |
| Leitsatz: | Hat sich der Betroffene in einer Vereinbarung mit der Fahrerlaubnisbehörde zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens verpflichtet und erfüllt er die eingegangene Verpflichtung nicht, darf die Fahrerlaubnisbehörde bei ihrer Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis nur dann gemäß § 11 Abs. 8 Satz 1 FeV auf seine Nichteignung schließen, wenn der Betroffene hierauf bei der Vereinbarung hingewiesen wurde (§ 11 Abs. 8 Satz 2 FeV). Die Entziehung einer Fahrerlaubnis nach § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV darf nicht auf ein medizinisch-psychologisches Gutachten gestützt werden, das die Fahrerlaubnisbehörde ohne Zustimmung des Betroffenen zur Kenntnis bekommen hat. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 3 B 99.07 | |
| Rechtsgebiete: | FeV |
| Schlagworte: | Alkoholabhängigkeit, Alkoholmissbrauch, Taxifahrer |
| Stichwort: | Alkoholabhängigkeit |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 ME 377/07 | |
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