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Aktienoptionsplan

Entscheidungen der Gerichte




LAG-DUESSELDORF – Urteil, 14 (15) Sa 138/06 vom 11.12.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Aktienoptionsplan, Wertsteigerungsrechte ("SARs"), Aufhebungsvertrag mit Ausgleichsklausel, Schadensersatz wegen Verletzung von Aufklärungspflichten
Stichwort:Aktienoptionsplan
Leitsatz:1. Schließt ein Arbeitnehmer einen Aktienoptionsvertrag nicht mit seinem Arbeitgeber sondern mit einem anderen Konzernunternehmen, kann zugleich eine Verschaffungsschuld des Arbeitgebers begründet worden sein, wenn dieser die Bezugsrechte ausdrücklich auch als eigene Leistung zuteilt.

2. Neben einen Aktienoptionsvertrag bestehende Verschaffungsansprüche und Wertsteigerungsrechte aus einem "Long Term Incentiv Plan" (stock appreciation rights) können aufgrund einer Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag erlöschen.

3. Ein Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers kommt in Betracht, wenn der Arbeitgeber diesen bei Abschluss des Aufhebungsvertrags über den damit verbundenen Verlust solcher Ansprüche hätte aufklären müssen.
Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 14 (15) Sa 138/06



BAG – Urteil, 10 AZR 299/02 vom 12.02.2003

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Betriebsübergang - Aktienoptionsplan
Stichwort:Aktienoptionsplan
Leitsatz:Hat ein Konzernunternehmen in einem Aktienoptionsplan eigenständig Verpflichtungen gegenüber Arbeitnehmern übernommen, die im Betrieb eines anderen zum Konzern gehörenden Unternehmens beschäftigt sind, so gehen diese Verpflichtungen im Falle der Veräußerung des Betriebes nicht auf den Betriebserwerber über, da sie nicht Gegenstand des Arbeitsverhältnisses mit dem Betriebsveräußerer waren.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 299/02


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