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Agrardieselvergütung: Sonderfahrzeuge für die Landwirtschaft

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	MinöStG
Schlagworte:	Agrardieselvergütung: Sonderfahrzeuge für die Landwirtschaft, Viehtransporter
Stichwort:	Agrardieselvergütung: Sonderfahrzeuge für die Landwirtschaft
Leitsatz:	1. Sonderfahrzeuge i.S. des § 25b Abs. 2 MinöStG sind Fahrzeuge, die aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften erkennbar dazu bestimmt sind, einem Verwendungszweck zu dienen, der einen spezifischen Bezug zur Land- und Forstwirtschaft hat. Die Verwendbarkeit für andere Zwecke schließt diese Einordnung nicht aus. 2. Ein Fahrzeug, das für die Beförderung von land- oder forstwirtschaftlichen Erzeugnissen und Bedarfsgütern auf öffentlichen Straßen bestimmt und dafür besonders hergerichtet ist, ist ein Sonderfahrzeug für die Land- oder Forstwirtschaft.
Volltext: BFH - Urteil, VII R 42/05