JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Agglomeration
| Rechtsgebiete: | VwGO, LplG, BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Antragsbefugnis Nachbargemeinde, Interkommunales Abstimmungsgebot, Qualifizierte Abwägung, Allgemeine Abwägung, Einzelhandel, Gewerbegebiet, Fehlende Sortimentsbeschränkung, Auswirkungen, Agglomeration, Regionalplan, Ziel der Raumordnung, Verbrauchernahe Versorgung, Zentrale Versorgungsbereiche, Zentrenprinzip, Kongruenzgebot, Mittelzentrum, Kleinzentrum |
| Stichwort: | Agglomeration |
| Leitsatz: | 1. Zur Antragsbefugnis einer Nachbargemeinde gegen die Ausweisung eines Gewerbegebiets für (u.a.) Einzelhandel ohne Sortimentsbeschränkung mit mehreren Betriebseinheiten unter Berufung auf § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB in der Fassung des EAG Bau vom 24.06.2004 (hier bejaht im Hinblick auf die Möglichkeit der Beeinträchtigung städtebaulich wie raumordnungsrechtlich erheblicher Belange). 2. Eine Gemeinde (Kleinzentrum), die ein Gewerbegebiet für Einzelhandel in eine städtebaulich / raumordnerisch im Verhältnis zur Nachbargemeinde (Mittelzentrum) bereits handgreifliche Konfliktlage "hineinplant" (hier: bestehende erhebliche Überversorgung mit nahversorgungs- bzw. zentrenrelevanten Sortimenten und hieraus folgenden Kaufkraftzuflüssen aus der Umgebung; nahegelegene Gebiete mit Einzelhandel; Möglichkeit einer unzulässigen Einzelhandelsagglomeration), ist regelmäßig verpflichtet, die Auswirkungen des im Gebiet zulässigen Einzelhandels summierend zu ermitteln und in die Abwägung einzustellen, auch wenn die einzelnen Betriebe die Schwelle des § 11 Abs. 3 BauNVO nicht erreichen. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 2875/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Maßgeblicher Zeitpunkt, Großflächiger Einzelhandel, Geschossfläche, Atypik, Discounter, Non-Food-Produkte, Agglomeration, Lebensmitteldiscounter, Lebensmittelsupermarkt |
| Stichwort: | Agglomeration |
| Leitsatz: | 1. Erteilt die Widerspruchsbehörde auf einen erfolgreichen Widerspruchsbescheid des Bauherrn die Baugenehmigung nicht selbst, sondern verpflichtet sie mittels Widerspruchsbescheid die untere Baurechtsbehörde zur Erteilung der Baugenehmigung, so ist für die auf eine Verletzung der Planungshoheit gestützte Anfechtungsklage der Gemeinde, die zugleich untere Baurechtsbehörde ist, die im Zeitpunkt des Widerspruchsbescheids bestehende Sach- und Rechtslage maßgeblich. 2. Die Betriebsform des Lebensmitteldiscounters entfernt sich hinsichtlich des Warenangebots nicht so weit von dem der Vermutung des § 11 Abs. 3 Satz 3 BauNVO zugrunde liegenden Regelfall des Lebensmittelsupermarktes mit einem breiten Warensortiment, dass zulasten der Betreiber von Lebensmitteldiscountern von einer Atypik in betrieblicher Hinsicht ausgegangen werden könnte. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 1726/05 | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO |
| Schlagworte: | Einkaufszentrum, Einzelhandelsbetrieb, Großflächigkeit, Funktionseinheit, Agglomeration, Einzelhandelserlass |
| Stichwort: | Agglomeration |
| Leitsatz: | 1. Ein Zusammenwachsen mehrerer Betriebe unter dem Gesichtspunkt einer Funktionseinheit zu einem Einkaufszentrum im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO kommt nur in den Fällen in Frage, in den damit eine Größenordnung erreicht wird, die deutlich über der eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs im Sinne des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO liegt. 2. Eine Agglomeration mehrerer kleinerer, nicht großflächiger Einzelhandelsbetriebe (Ziff. 2.3.3. des Einzelhandelserlasses vom 21.2.2001, GABl. vom 30.3.2001, 290) wird von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO nicht erfasst. Als Korrektiv kommt nur § 15 BauNVO in Betracht. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 1061/04 | |
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