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Änderung eines Schienenwegs

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VwVfG, AEG, BauGB, BImSchG, 16. BImSchV, BauO Bln. 1958
Schlagworte:	Anhalter Bahn, Planfeststellung, Änderung eines Schienenwegs, Feintrassierung, Flächenbewirtschaftung, Freihaltebelang, Vorratsplanung, Variantenauswahl, Vorrang des aktiven Lärmschutzes, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Lärmschutzkonzept, Schallschutzwand für Hochhäuser, Kosten-Nutzen-Analyse, Sprungkosten, Erschütterungsschutz, Berliner Baunutzungsplan, Bebauungsplan, Gebietsausweisung, Funktionslosigkeit, Mischgebiet, Abwägungsgebot, Problembewältigung, Entscheidungsvorbehalt
Stichwort:	Änderung eines Schienenwegs
Leitsatz:	1. Bei der Wiederertüchtigung der Anhalter Bahn in Berlin als Hauptverbindung im transeuropäischen Eisenbahnnetz ist der Bahn auf dem vorhandenen Bahndamm eine Flächenbewirtschaftung zuzugestehen, die dem im öffentlichen Interesse liegenden Ziel Rechnung trägt, das Streckennetz nach Bedarf zukünftigen Entwicklungen anzupassen. 2. Auch bei mit Schienenverkehrslärm vorbelasteten Hochhäusern darf nicht davon ausgegangen werden, dass der für die niedrigere Umgebungsbebauung angestrebte Schutzstandard ausreicht, um dem von § 41 Abs. 2 BImSchG geforderten Vorrang des aktiven Lärmschutzes Rechnung zu tragen. Das mit einer Hochhausbebauung einhergehende Lärmschutzproblem ist vielmehr auf der Grundlage einer differenzierten Kosten-Nutzen-Analyse einer ausgewogenen Lösung zuzuführen.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 69.02

Rechtsgebiete:	GG, VwVfG, AEG, BauGB, BImSchG, 16. BImSchV
Schlagworte:	Lehrter Bahnhof, Verkürzung des Bahnsteigdachs, Planfeststellung, Plangenehmigung, Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses vor Fertigstellung des Vorhabens, konkurrierende Bauleitplanung, Lärmschutz im Städtebau, kommunale Planungshoheit, Änderung eines Schienenwegs, Auflagenschwelle, Rechtsbeeinträchtigung, Planbefolgungsanspruch, Plangewährleistungsanspruch, Verbundplanung, Abwägungsgebot, Prioritätsgrundsatz.
Stichwort:	Änderung eines Schienenwegs
Leitsatz:	Haben in einem Detail einer eisenbahnrechtlichen Planfeststellung (hier: Länge einer Bahnsteigüberdachung), die vor der räumlich konkurrierenden Bauleitplanung Planreife erlangt hatte, gemeinsame planerische Vorstellungen beider Planungsträger Ausdruck gefunden, rechtfertigt dies nicht die Annahme eines Planbefolgungs- oder Plangewährleistungsanspruchs, den die Gemeinde einer Plangenehmigung entgegenhalten kann, mit der nachträglich eine Änderung dieses Details zugelassen wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 40.02