JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abwesenheitspflegschaft
| Rechtsgebiete: | AktG |
| Schlagworte: | Umfirmierung |
| Stichwort: | Abwesenheitspflegschaft |
| Leitsatz: | Die Umfirmierung eines gemäß § 20 AktG meldepflichtigen Unternehmens stellt keinen meldepflichtigen Tatbestand dar, weil sich dadurch an der rechtlichen Zuordnung der Aktien nichts ändert. |
| Volltext: OLG-KOELN - Urteil, 18 U 139/08 | |
| Rechtsgebiete: | FGG, BGB, VermG, EntschG, GBBerG |
| Stichwort: | Abwesenheitspflegschaft |
| Leitsatz: | 1. War der Erblasser an einer Erbengemeinschaft beteiligt, können seine Erben berechtigt sein, sich gegen die Ablehnung der Erweiterung des Wirkungskreises eines Pflegers für die unbekannten Erben eines an dieser Erbengemeinschaft beteiligten Miterben zu beschweren. 2. Soll sich die Erweiterung des Wirkungskreises des Pflegers allein auf einen Vermögenswert beziehen, für den bereits ein gesetzlicher Vertreter gemäß § 11b VermG bestellt ist, fehlt es an einem hierfür erforderlichen Fürsorgebedürfnis. Daran ändert nichts der Umstand, dass möglicherweise noch ein Ausschlussverfahren gemäß §§ 15 GBBerG, 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 EntschG bezogen auf diesen Vermögenswert durchgeführt werden kann. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 1 W 423/07 | |
| Rechtsgebiete: | RPflG, ZPO, BGB |
| Stichwort: | Abwesenheitspflegschaft |
| Volltext: BRANDENBURGISCHES-OLG - Urteil, 13 U 148/06 | |
| Rechtsgebiete: | EStG |
| Schlagworte: | Voraussetzungen der Betriebsaufgabe eines selbst bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betriebs bei Verschwinden des Landwirts |
| Stichwort: | Abwesenheitspflegschaft |
| Leitsatz: | Die Flucht eines Landwirts unter Zurücklassung von Zetteln mit der Anweisung zur Betriebsauflösung bewirkt keine sofortige Aufgabe eines aktiv bewirtschafteten landwirtschaftlichen Betriebs. Erforderlich ist darüber hinaus die Umsetzung des Entschlusses zur Betriebsaufgabe durch Veräußerung und/oder Entnahme der wesentlichen Betriebsgrundlagen. |
| Volltext: BFH - Urteil, IV R 5/06 | |
"Abwesenheitspflegschaft - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum