JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abweichung
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AufenthG |
| Schlagworte: | Abweichung, Divergenz, Flüchtlingsanerkennung, Flüchtlingseigenschaft, Togo, Widerruf |
| Stichwort: | Abweichung |
| Leitsatz: | Ob der Widerruf der Flüchtlingsanerkennung aufgrund der bisherigen Veränderungen der politischen Verhältnisse in Togo zulässig ist (§§ 73 Abs. 1 AsylVfG, 60 Abs. 1 AufenthG), kann bei der derzeitigen Lage nicht generell für alle Vorverfolgten in der einen oder anderen Weise beantwortet werden. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 132/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO, BauO Hessen |
| Schlagworte: | Abstandsfläche, Abweichung, Aufenthaltsraum, geschlossene Bauweise, Lichthof |
| Stichwort: | Abweichung |
| Leitsatz: | Weist ein im Übrigen an die Nachbargrenze angebautes Gebäude einen Lichthof auf, der zur Belichtung von Aufenthaltsräumen dient, kann bei der Errichtung eines Gebäudes auf dem Nachbargrundstück eine Abweichung von der festgesetzten geschlossenen Bauweise spiegelbildlich im Umfang des Lichthofs oder, sofern das geplante höher als das vorhandene Gebäude ausfallen soll, im größeren Umfang erforderlich sein. |
| Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 3 B 273/09 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-PersVG |
| Schlagworte: | Abweichung, Begründung, qualifizierte, Empfehlung, Einigungsstelle, Zuständigkeit |
| Stichwort: | Abweichung |
| Leitsatz: | 1. Die Befassung der Personalvertretung und damit ihre Zuständigkeit i. S. d. § 78 Abs. 1 Nr. 3 PersVG LSA endet in den Fällen der Mitbestimmung des Personalrats in Personalangelegenheiten der Arbeitnehmer, in denen die Einigungsstelle eine Empfehlung abgibt, mit der Beschlussfassung der Einigungsstelle. 2. Die Pflicht der Dienststelle, ihre von einer Empfehlung der Einigungsstelle abweichende Entscheidung den Beteiligten mit schriftlicher "qualifizierter Begründung" bekannt zu geben (§ 62 Abs. 7 Satz 2 PersVG LSA), hat ausschließlich die Funktion einer formellen Ordnungsvorschrift. Ihr kommt weder die Funktion der Sicherung materiellrechtlicher Befugnisse oder Zuständigkeiten des Personalrates zu, noch werden mit ihr derlei Rechte begründet. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 5 L 5/08 | |
| Rechtsgebiete: | SächsBO |
| Schlagworte: | Baugenehmigung, Abweichung, Abstandsflächen, Denkmalschutz, Bestandsschutz, Nutzungsänderung |
| Stichwort: | Abweichung |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 B 419/08 | |
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