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Abwägungsposition Verkehrsinsel

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	FStrG
Schlagworte:	Straßenplanung, Anliegergebrauch, Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums, Abwehrrecht, Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch.
Stichwort:	Abwägungsposition Verkehrsinsel
Leitsatz:	Leitsatz: Der Anliegergebrauch vermittelt keine aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ableitbare Rechtsposition. Wie weit er gewährleistet ist, richtet sich nach dem einschlägigen Straßenrecht, das insoweit im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums am "Anliegergrundstück" bestimmt. Beschluß des 4. Senats vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 VR 7.99 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 A 8.99

Rechtsgebiete:	FStrG
Schlagworte:	Straßenplanung, Anliegergebrauch, Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums, Abwehrrecht, Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch.
Stichwort:	Abwägungsposition Verkehrsinsel
Leitsatz:	Leitsatz: Der Anliegergebrauch vermittelt keine aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG ableitbare Rechtsposition. Wie weit er gewährleistet ist, richtet sich nach dem einschlägigen Straßenrecht, das insoweit im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG Inhalt und Schranken des Eigentums am "Anliegergrundstück" bestimmt. Beschluß des 4. Senats vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 VR 7.99 -
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 4 VR 7.99