JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Abwägungsmaterial
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Fehler im Abwägungsvorgang, Verfahrensfehler, Abwägungsmaterial, Ermittlung und Bewertung, Abwägungsdefizit, Fehlgewichtung |
| Stichwort: | Abwägungsmaterial |
| Leitsatz: | 1. Zur Grobabgrenzung der nach §§ 2 Abs. 3, 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB auf der Verfahrensebene zu prüfenden Fehler bei Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials von sonstigen (materiellrechtlichen) Fehlern im Abwägungsvorgang nach §§ 1 Abs. 7, 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB. 2. Die Anforderungen an die Beachtlichkeit von verfahrensrechtlichen und materiellrechtlichen Fehlern im Abwägungsvorgang sind zeitlich und inhaltlich identisch (wie BVerwG, Urteil vom 09.04.2008 - 4 CN 1.07 -, NVwZ 2008, 899 ff.). 3. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung von Fehlern nach § 214 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist, wie bei den sonstigen Abwägungsfehlern, der Zeitpunkt der Beschlussfassung über die Satzung (§ 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB analog). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 3037/07 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO, GG |
| Schlagworte: | Normenkontrolle, Bebauungsplan, Normenkontrollantrag, Parkplatz, Parkplatzzufahrt, Straßenanbindung, Eigentum, Eigentümer, Eigentumsbetroffenheit, Eigentumsinanspruchnahme, Flächeninanspruchnahme, Grundstück, Grundstücksfläche, Wertverlust, Trassenführung, Abwägungsentscheidung, Abwägung, Erforderlichkeit, Alternative, Alternativprüfung, Alternativlosigkeit, Bauleitpläne, städtebauliche Entwicklung, Städtebaupolitik, Verkehrsentlastung, Ermessen, Ermessensgrenze, Ermittlungspflicht, Abwägungspflicht, Abwägungsmaterial, Westumgehung, Umgehungsstraße, Entwicklungsgebot, Verfahrensnorm, Abwägungsgebot, Inhaltsbestimmung, Allgemeinwohlbelange, Allgemeinwohl, Privatnützigkeit, Flächenbedarf, Verbindungsstraße, Parkplatzausweisung, Bürgerbeteiligung, Verkehrserschließung, private Belange, Unwirksamkeit, Baurecht, Bauplanungsrecht |
| Stichwort: | Abwägungsmaterial |
| Leitsatz: | Zu den Ermittlungs- und Bewertungspflichten gemäß § 2 Abs. 3 BauGB bei Inanspruchnahme privater Grundstücke für Straßenbauvorhaben im Rahmen der Bauleitplanung. |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 1 C 10193/08.OVG | |
| Rechtsgebiete: | BauNVO, BauGB |
| Schlagworte: | auleitplanung, Abwägungsmaterial, Landwirtschaftliche Tierhaltung, Geruchsimmissionen, Gebot der Konfliktbewältigung |
| Stichwort: | Abwägungsmaterial |
| Leitsatz: | 1. Entschließt sich die Gemeinde den Bestand an landwirtschaftlicher Tierhaltung in einem Dorfgebiet durch einen Bebauungsplan abzusichern, der aber zugleich die Neuansiedlung von Wohnbauvorhaben bezweckt, trifft sie bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials eine Ermittlungspflicht betreffend die Zumutbarkeit von Geruchsimmissionen. Die Ermittlungspflicht der planenden Gemeinde erhöht sich dabei umso mehr, je problematischer schon der bisherige Bestand an immissionsträchtiger Nutzung im Blick auf die künftige Planung ist. 2. § 15 Abs. 1 BauNVO stellt keinen Ersatz für eine ordnungsgemäße Bauleitplanung dar, sondern dient der Erfassung und Bewältigung atypischer Fälle auf der Ebene des Planvollzugs. Das im Bebauungsplan angelegte Konfliktpotenzial darf daher nicht pauschal ungelöst und unbewältigt in die Konfliktbewältigungsnorm des § 15 Abs. 1 BauNVO abgeschoben werden. |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 3 S 2602/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, BauNVO |
| Schlagworte: | Normenkontrolle, Bebauungsplan, Teilbarkeit, Teilunwirksamkeit, Rechtsschutzinteresse, Abwägungsmaterial, Planerhaltung, wesentlich, abwägungsbeachtlich, Abwägungsvorgang, Diskothek |
| Stichwort: | Abwägungsmaterial |
| Leitsatz: | Von der Planung berührte, nicht zutreffend ermittelte oder bewertete Belange betreffen bereits dann "wesentliche Punkte" im Sinne der Planerhaltungsvorschrift des § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB, wenn diese Punkte in der konkreten Planungssituation abwägungsbeachtlich waren. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 CN 1.07 | |
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