JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > abstrakte
| Rechtsgebiete: | AtG |
| Schlagworte: | Auflage, nachträgliche, Störfall, Auslegungsstörfall, Störfallbeherrschung, Nachweis, Informationspflicht, Projektplan, Anforderungen, sicherheitsspezifische, Grenzwerte, Maße, Betriebsgenehmigung, atomrechtliche, Anlagengenehmigung, atomrechtliche, Betriebshandbuch, Sicherheitsspezifikation, Aufsicht, atomrechtliche, Regelungen, abstrakte, Bestimmtheit, hinreichende, Verhältnismäßigkeit, Übermaßverbot |
| Stichwort: | abstrakte |
| Leitsatz: | 1. Eine Auflage, die zur Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verpflichtet, muss für den Betreiber deutlich erkennen lassen, wann und unter welchen Voraussetzungen diese Pflicht ausgelöst wird. 2. Wird in einer Auflage unabhängig von der Schwere der Überschreitung und der Bedeutung eines nicht eingehaltenen Kontrollwerts pauschal die sofortige Einstellung des Betriebs einer Kernenergieanlage verfügt, ist dies unverhältnismäßig. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 7 C 38.07 | |
| Rechtsgebiete: | NDS. SOG, NGefAG |
| Schlagworte: | Gefahr, abstrakte, Hundeverordnung, Leinenzwang |
| Stichwort: | abstrakte |
| Leitsatz: | Allein ein subjektives Unsicherheitsgefühl der Bürger, dass der tatsächlichen Gefährdung nicht entspricht, rechtfertigt es nicht, in einer auf § 55 Abs. 1 Nr.1 Nds. SOG gestützten Hundeverordnung einen generellen Leinenzwang für die gesamte geschlossene Ortslage festzulegen. Sollen Risiken bekämpft werden, die jenseits des Bereichs feststellbarer Gefahren liegen, erfordert dieses eine Risikobewertung, die den Polizei- und Ordnungsbehörden auf der Grundlage des § 55 Nds. SOG nicht zusteht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 3.7.2002 - 6 CN.01 - DVBl. 2002, 1562). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 11 KN 38/04 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, VwGO |
| Schlagworte: | Verwaltungsvorschriften mit Außenwirkung gegenüber Dritten, Bekanntgabe von Verwaltungsvorschriften, Normenkontrolle, abstrakte - von Verwaltungsvorschriften, Pauschalierung einmaliger Leistungen |
| Stichwort: | abstrakte |
| Leitsatz: | 1. Verwaltungsvorschriften mit unmittelbarer Außenwirkung gegenüber Dritten sind bekannt zu machen. 2. Für die Bekanntgabe ist eine selektive, erläuternde Wiedergabe des Inhalts der Verwaltungsvorschrift nicht ausreichend. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 CN 1.03 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, VwGO |
| Schlagworte: | Verwaltungsvorschriften mit Außenwirkung gegenüber Dritten, Bekanntgabe von Verwaltungsvorschriften, Normenkontrolle, abstrakte - von Verwaltungsvorschriften, Pauschalierung einmaliger Leistungen |
| Stichwort: | abstrakte |
| Leitsatz: | 1. Verwaltungsvorschriften mit unmittelbarer Außenwirkung gegenüber Dritten sind bekannt zu machen. 2. Für die Bekanntgabe ist eine selektive, erläuternde Wiedergabe des Inhalts der Verwaltungsvorschrift nicht ausreichend. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 CN 2.03 | |
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