JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > A > Absetzung
| Rechtsgebiete: | EStG 2002 |
| Schlagworte: | Rücklage nach § 7g Abs. 3 EStG 2002 ist kein kindergeldschädlicher Bezug - Abgrenzung zwischen Rücklage und Sonderabschreibung |
| Stichwort: | Absetzung |
| Leitsatz: | Bei der Ermittlung der kindergeldschädlichen Einkünfte und Bezüge des Kindes ist eine vom Kind gebildete Rücklage nach § 7g Abs. 3 EStG 2002, die es gemäß § 7g Abs. 6 EStG 2002 bei seinen gewerblichen Einkünften als Betriebsausgaben abgezogen hat, nicht entsprechend § 32 Abs. 4 Satz 4 EStG 2002 als Bezug anzusetzen. |
| Volltext: BFH - Urteil, III R 8/06 | |
| Rechtsgebiete: | OWiG, StPO |
| Schlagworte: | Ordnungswidrigkeit, Urteilsabsetzunsfrist, Urteil, Absetzung, Frist |
| Stichwort: | Absetzung |
| Leitsatz: | Ergibt sich aus dem Urteil selbst oder aus dienstlichen Stellungnahmen, dass der Verfahrensfehler - hier die Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist - auf einer Ursache beruht, die nicht mehr gegeben ist und bei der eine Wiederholung auch ansonsten nicht zu befürchten ist, und stellt sich der Verfahrensverstoß als ein Einzelfall dar, ist die Einheitlichkeit der Rechtsordnung nicht in Gefahr, mithin die Zulassung der Rechtsbeschwerde aus Rechtsgründen nicht gegeben. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 Ss-OWi 432/08 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, ZPO |
| Schlagworte: | Verhinderung eines ehrenamtlichen Richters an der Unterschriftsleistung |
| Stichwort: | Absetzung |
| Volltext: BAG - Beschluss, 4 AZN 1225/06 | |
| Rechtsgebiete: | ERTV, Ergebnisniederschrift |
| Schlagworte: | Auslegung von tariflichen Eingruppierungsregelungen |
| Stichwort: | Absetzung |
| Volltext: BAG - Urteil, 4 AZR 696/05 | |
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