Absetzgrube

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, ThürKAG, ThürKO
Schlagworte:	Beanstandung, Gebühr, Abwasser, Beseitigung, Maßstab, Mengenmaßstab, Frischwassermaßstab, Äquivalenzprinzip, Gleichheitssatz, Sparanreiz, Wahrscheinlichkeit, Ermessen, Fäkalschlamm, Kleinkläranlage, Schmutzfracht, Absetzgrube
Stichwort:	Absetzgrube
Leitsatz:	Der Frischwassermaßstab kann nach den konkreten tatsächlichen Verhältnissen im Entsorgungsgebiet des Einrichtungsträgers ein zulässiger Wahrscheinlichkeitsmaßstab für die Bemessung der Beseitigungsgebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung durch die Abfuhr von Fäkalschlämmen aus Kleinkläranlagen (Mehrkammer-Absetzgruben) sein.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 4 KO 759/05

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